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Gebrauchsmuster- und Patentrecht

Patentschutz und Gebrauchsmusterschutz in Deutschland

Erfindungen sind eine wertvolle Basis Ihres unternehmerischen Erfolgs und werden in Deutschland durch das Patentrecht bzw. das Gebrauchsmusterrecht traditionell stark geschützt. Nachlässigkeiten bei der Verteidigung Ihres Portfolios bleiben im Patent- und Gebrauchsmusterschutz jedoch nicht ohne negative Folgen. Gehen Sie z.B. gegen Patentverletzungen Dritter nicht rechtzeitig vor, droht der Schutzumfang Ihrer jeweiligen Patente sich merklich zu reduzieren.

Rechtsdurchsetzung außergerichtlich und vor Gericht

Verletzt ein Dritter Ihr Patent oder Gebrauchsmuster, können auf Grund einer Abmahnung Patent und Gebrauchsmuster zunächst außergerichtlich gegenüber dem Rechtsverletzer geltend gemacht werden. Das Patentrecht bzw. das Gebrauchsmusterrecht bietet eine Bandbreite an Ansprüchen gegen den Rechtsverletzer: neben Unterlassungsansprüchen z.B. auch Schadensersatz- und Vernichtungsansprüche. Die Durchsetzung dieser Ansprüche verwirklichen den Patentschutz und den Gebrauchsmusterschutz, den Ihnen das Gesetz gewährt. Unsere Anwälte helfen Ihnen dabei, diese Ansprüche effektiv und – soweit möglich – auch im Wege einstweiligen Rechtsschutzes vor Gericht durchzusetzen.

Patentschutz und Gebrauchsmusterschutz: Vertretung vor den Gerichten in sonstigen Fällen

Wir vertreten Ihre Interessen auch in anderen patentrechtlichen bzw. gebrauchsmusterrechtlichen Konstellationen vor dem DPMA, dem Bundespatentgericht (BPatG) sowie vor den Zivilgerichten. Steht Ihnen z.B. ein zu Unrecht erteiltes Patent oder Gebrauchsmuster eines Konkurrenten im Weg, erheben wir für Sie vor dem BPatG Nichtigkeitsklage zur Vernichtung des fremden Patents oder Gebrauchsmusters. Auch in Zwangslizenzverfahren, Einspruchsverfahren oder sonstigen Verfahren stehen wir Ihnen mit Rat und Tat für den Schutz Ihrer eigenen Patente und Gebrauchsmuster zur Seite.

Verteidigung gegen unberechtigt geltend gemachte Patent- oder Gebrauchsmusteransprüche

Nutzt Ihr Unternehmen bestimmte technische Verfahren oder Erzeugnisse und erhält von einem Patent- oder Gebrauchsmusterinhaber – unter Umständen zu Unrecht – eine Abmahnung wegen Patent- oder Gebrauchsmusterverletzung, übernehmen wir Ihre Verteidigung hinsichtlich der gegen Sie erhobenen Vorwürfe. Gegebenenfalls können die Streitigkeiten bereits außergerichtlich beigelegt werden, z.B. über Abgrenzungsvereinbarungen. Gegen die Erhebung einer Patentverletzungsklage oder Gebrauchsmusterverletzungsklage vor einem ordentlichen Gericht bietet sich im Einzelfall an, vor dem BPatG in München Nichtigkeitsklage gegen das Patent oder Gebrauchsmuster des Gegners zu erheben. Auch kartellrechtliche Rechtfertigungsgründe sind denkbar. Gerne beraten wir Sie individuell zu weiteren Verteidigungsmöglichkeiten, die im Patentrecht bzw. im Gebrauchsmusterrecht zweckmäßig sind, also z.B. im Fall einer Abmahnung wegen Patentrechtsverletzung.

Arbeitnehmererfindungsrecht

Gerne beraten und vertreten wir Ihr Unternehmen auch in Arbeitnehmererfindungsfragen.

Vertragsgestaltung

Sofern Sie Ihr Patent oder Gebrauchsmuster nicht nur zum Ausschluss der Konkurrenz von der Nutzung Ihrer Erfindung einsetzen, sondern gegen Vergütung an Dritte übertragen oder lizenzieren möchten (z.B. über Herstellungs- und Vertriebslizenzen), setzen wir für Sie die passenden Lizenzverträge auf und unterstützen Sie bei der kommerziellen Verwertung Ihrer Erfindung.

Weitergehender Patentschutz und Gebrauchsmusterschutz über das Wettbewerbsrecht sowie über andere Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes

Über den ergänzenden Leistungsschutz des § 4 Nr. 9 UWG sowie weitere Vorschriften des Wettbewerbsrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes kann Ihre Rechtsposition auch außerhalb des Schutzbereichs Ihrer gewerblichen Monopolschutzrechte geschützt sein. Hierfür ist eine genaue Bewertung Ihrer wirtschaftlichen Situation sowie der aktuellen Rechtsprechung des jeweiligen Gerichtsstands erforderlich. Für die Klärung von Einzelfragen stehen wir Ihnen im persönlichen Gespräch gerne zur Verfügung.

Ihr Anwalt für Patentrecht

Gebrauchsmuster- und Patentrecht

Ihre Ansprechpartnerin für Fragen rund um die Themen Patentrecht, Gebrauchsmusterschutz und Abmahnungen bei Patentverletzungen ist Rechtsanwältin Nikola Werry. Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder gerne auch telefonisch (069 / 76 75 77 80).

Aktuelles

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Den 2. ScaleUP Summit in Berlin hat WINHELLER als Sponsor begleitet.

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Referenzen

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Beratung zum vertraglichen Schutz von Architektenrechten an einer Kinderklinik. Entwurf eines passenden Vertrages.

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Beratung eines asiatischen Automobil- zulieferers in einer patentrechtlichen Streitigkeit sowie zu designrechtlichen Fragen nach deutschem und polnischem Recht.

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Bewertung des geistigen Eigentums einer russischen Gesellschaft, die im Baugewerbe tätig ist.

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Regelmäßige markenrechtliche Beratung und Vertretung des Handelsunternehmens.

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Beratung der Frankfurter Eigentümerschutzgemeinschaft zu verschiedenen rechtlichen Fragen.

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Erfolgreiche Vertretung der Agentur zur Verteidigung ihrer Marke gegenüber einem Konkurrenten.

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Vertretung eines britischen Unternehmens in einer Auseinandersetzung mit einem Geschäftspartner in Deutschland.

Veranstaltungen

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Nikolai Ladanyi vermittelt wertvolles Know-how für Führungskräfte von ambitionierten Unternehmen jeder Größe.

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