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Patentverletzung

Wie gegen Patentverletzungen vorgehen?

Ihr Unternehmen ist Inhaber eines Patents, das auch in Deutschland Gültigkeit hat? Ihr Patent wird zudem gerade durch einen Konkurrenten in Deutschland verletzt und Sie möchten sich gegen die Patentverletzung zur Wehr setzen? Dann sind Sie bei uns genau richtig. Unsere Anwälte gehen in Ihrem Namen gegen Patentverletzungen aller Art vor. Das Patentrecht schützt den Inhaber eines Patents bei Vorliegen einer Patentverletzung in weitem Umfang. Neben Unterlassungsansprüchen stehen dem Inhaber des Patents zudem insbesondere Auskunfts-, Schadensersatz- und Vernichtungsansprüche zu.

Schutz gegen Patentverletzungen durch Beschlagnahmungen an der Grenze

Am besten ist es, Patentverletzungen im Inland bereits dadurch zu verhindern, dass die Produkte, die ein Patent Ihres Unternehmens verletzen, bereits an der Grenze vom Zoll abgefangen werden. Wir stellen beim Zoll wegen der zu erwartenden Patentverletzungen die notwendigen Anträge für Sie und betreuen Sie während des gesamten Grenzbeschlagnahmeverfahrens. Wir lassen die beschlagnahmten Produkte in Ihrem Namen vernichten und fordern in einem anschließenden Gerichtsverfahren Schadensersatz vom Patentverletzer für Sie.

Verteidigung gegen angebliche Patentverletzung

Sollten Sie selbst einmal wegen einer angeblichen Patentverletzung in Anspruch genommen worden sein, verteidigen unsere Anwälte Sie effektiv in einem Gerichtsverfahren. Prozesse, die eine Patentverletzung zum Thema haben, sind in der Regel äußerst komplex. Neben der Kenntnis der Gesetzeslage ist insbesondere auch eine Kenntnis von der einschlägigen Rechtsprechung des zuständigen Patentgerichts notwendig. Fragen Sie die Anwälte für Patentverletzungen in unserer Kanzlei nach einer ersten Einschätzung zur Rechtslage in Ihrem Fall.

Patentlizenzvertrag zur Beendigung der Patentverletzung

In vielen Fällen ist es möglich, sich im Falle einer Patentverletzung gütlich mit der Gegenseite zu einigen. Die Anwälte unserer Kanzlei sind erfahren in der Erstellung geeigneter Patentlizenzverträge. Statt Schadensersatz zahlen zu müssen, zahlt der Nutzer des Patents künftig die im Patentlizenzvertrag vereinbarte Patentlizenzgebühr.

Ihr Anwalt gegen Patentverletzungen

Ihr Ansprechpartner gegen Patentverletzungen

Sie haben Fragen zum Thema Patentverletzung bzw. Schutz vor Patentverletzungen? Ihre Ansprechpartner für Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes sind Rechtsanwältin Olga Stepanova und Rechtsanwalt Per Kristian Stöcker. Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder gerne auch telefonisch (069 / 76 75 77 80).

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Beratung zum vertraglichen Schutz von Architektenrechten an einer Kinderklinik. Entwurf eines passenden Vertrages.

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Regelmäßige markenrechtliche Beratung und Vertretung des Handelsunternehmens.

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Beratung der Frankfurter Eigentümerschutzgemeinschaft zu verschiedenen rechtlichen Fragen.

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Erfolgreiche Vertretung der Agentur zur Verteidigung ihrer Marke gegenüber einem Konkurrenten.

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Vertretung eines britischen Unternehmens in einer Auseinandersetzung mit einem Geschäftspartner in Deutschland.

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