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Gesamtkommentar Gemeinnützigkeitsrecht

Kommentar Gemeinnützigkeitsrecht inkl. Genossenschaftsrecht

Neuerscheinung: Erster Kommentar zum gesamten Gemeinnützigkeitsrecht, herausgegeben von Stefan Winheller (u.a.)

Genossenschaftsrecht

Genossenschaft - Attraktive und moderne Rechtsform?

Genossenschaftsrecht

Das Genossenschaftsrecht hat in Deutschland und Europa eine lange Tradition – seine Wurzeln reichen zurück bis ins Mittelalter. Ab Mitte des 19. Jahrhunderts erfolgten dann die ersten Genossenschaftsgründungen, als sich Händler, Handwerker und Bauern mit dem Ziel zusammenschlossen, sich in Selbstverwaltung und Selbstverantwortung die Vorteile und den Markteinfluss größerer Unternehmen zu sichern.

Insbesondere in den vergangenen Jahren hat das Genossenschaftsrecht einen deutlichen Aufschwung erlebt. Die Genossenschaft wird als attraktive und – trotz ihrer langen Historie – moderne Rechtsform für gemeinnützige und gewerbliche Projekte aus den unterschiedlichsten Branchen wahrgenommen. Zum guten Ruf der Genossenschaft als Rechtsform trägt zweifelsohne auch die äußerst niedrige Insolvenzquote von Genossenschaften bei. Mit anderen Worten: Genossenschaften wirtschaften traditionell besonders sorgfältig und sind im Geschäftsverkehr ein gern gesehener Vertragspartner.

Um zu klären, ob die Genossenschaft auch für Ihr Vorhaben die geeignete Rechtsform ist, ist es allerdings erforderlich, Ihren individuellen Fall sehr genau in den Blick zu nehmen. Hierfür sollten Sie sich Unterstützung durch einen erfahrenen Anwalt für Genossenschaftsrecht suchen. 

In welchen Branchen ist die Rechtsform der Genossenschaft sinnvoll?

Die Genossenschaft als Rechtsform ist in vielen Situationen eine gute Wahl:  Schulen, Kindergärten, Behindertenwerkstätten und Wohnungsbaugenossenschaften sind aktuelle Beispiele aus der genossenschaftlichen Sozialwirtschaft. Daneben existieren zahlreiche, für das Wirtschaftsleben in Deutschland sehr bedeutsame Genossenschaften in den Bereichen Finanzen (v.a. die Volks- und Raiffeisenbanken), Handel und Handwerk, Landwirtschaft und Dienstleistungen, die häufig aus dem Zusammenschluss selbständiger Unternehmen hervorgegangen sind. Zahlreiche Gründungen von Genossenschaften erfolgen außerdem in den Bereichen IT, Gesundheitswesen, kommunale Einrichtungen und Energie (z.B. Bürger-Energiegenossenschaften).

Welche Unterschiede gibt es zwischen einer Genossenschaft und anderen Rechtsformen?

Die Unterschiede zwischen einer Genossenschaft einerseits und Kapitalgesellschaften (z.B. GmbH, AG) andererseits sind vielfältig. Ein Mindestkapital ist bei einer Genossenschaft z.B. nicht notwendig; die Gründungsmitglieder (Genossen) können ein solches aber auf Wunsch in der Genossenschaftssatzung festlegen – häufig wird in der Praxis hiervon Gebrauch gemacht. Auch hinsichtlich des Stimmrechts innerhalb einer Genossenschaft gibt es Unterschiede zu den Kapitalgesellschaften: Die Höhe der Kapitaleinlage ist für die Zahl der Stimmen des einzelnen Genossenschaftsmitglieds nämlich unerheblich. In der Regel gilt in einer Genossenschaft das Prinzip „ein Kopf, eine Stimme“ – ähnlich wie es aus dem Vereinswesen bekannt ist.  

Während für die Gründung einer Genossenschaft kein Notar erforderlich ist und daher keine Notarkosten anfallen, sind die notwendige Einbindung eines Prüfungsverbandes in den Gründungsvorgang sowie die Zwangsmitgliedschaft einer Genossenschaft in einem Prüfungsverband genossenschaftsspezifische Besonderheiten, die andere Rechtsformen so nicht kennen.

Neben den oben genannten gibt es im Zusammenhang mit der Wahl der Genossenschaft als Rechtsform zahlreiche weitere juristische Besonderheiten zu beachten. Die Ausarbeitung einer einwandfreien Satzung, der Umgang mit den Genossenschaftsanteilen sowie die Frage der Finanzierung der Aktivitäten der Genossenschaft sind nur einige wenige Punkte, die man bedenken muss, wenn man sich für die Errichtung einer Genossenschaft entscheidet. Ein erfahrener Anwalt für Genossenschaftsrecht kann Sie zu allen juristischen Fragen, die bei der Gründung einer Genossenschaft zu berücksichtigen sind, ausführlich beraten. 

Compliance im Genossenschaftsrecht

Auch im Genossenschaftswesen wird Compliance-Management immer wichtiger. Compliance heißt in diesem Zusammenhang nicht nur die Beachtung des noch recht überschaubaren Genossenschaftsrechts. Vielmehr sind auch sämtliche sonstigen einschlägigen Vorschriften in den Blick zu nehmen – für gemeinnützige Genossenschaften insbesondere das Gemeinnützigkeitsrecht und für Genossenschaften, die sich durch Darlehen ihrer Mitglieder finanzieren, sogar das Bankaufsichtsrecht. Nur wenn die handelnden Organe entsprechende Vorkehrungen im Rahmen Ihres Compliance-Managements getroffen haben, müssen sie keine Haftungsrisiken fürchten.  

Welchem Prüfungsverband müssen sich Genossenschaften anschließen?

Logo Prüfungsverband der kleinen und mittelständischen Genossenschaften e.V.

Das Genossenschaftsrecht verlangt, dass sich Genossenschaften einem genossenschaftlichen Prüfungsverband anschließen. Bereits im Rahmen der Gründung Ihrer Genossenschaft stellen wir daher gerne den Kontakt zu einem solchen Verband her. Enge Verbindungen pflegen wir seit vielen Jahren mit dem Prüfungsverband der kleinen und mittelständischen Genossenschaften e.V. (PkmG) mit Sitz in Berlin, dem bundesweit eine Vielzahl von Genossenschaften angehören und der durch ein attraktives Gebührenmodell und eine flexible Geschäftsführung überzeugt. Sollte Ihre Genossenschaft bereits Mitglied in einem anderen Prüfungsverband sein, ist das aber natürlich unproblematisch. Als Anwälte sind wir unabhängig und mit unserer Expertise im Genossenschaftsrecht jederzeit gerne für Sie da.

Ihr Anwalt für Genossenschaften

Genossenschaftsrecht bei WINHELLER

Ihre Ansprechpartner für Fragen rund um das Thema Genossenschaftsrecht sind Rechtsanwalt Thomas Schwab (Genossenschaftsrecht, Gesellschaftsrecht) und Rechtsanwalt Johannes Fein (gemeinnützige Genossenschaften, Baugenossenschaften, Steuerrecht). Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme – am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder gerne auch telefonisch (069 / 76 75 77 80).

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