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Gesamtkommentar Gemeinnützigkeitsrecht

Kommentar Gemeinnützigkeitsrecht inkl. Satzungsfragen

Neuerscheinung: Erster Kommentar zum gesamten Gemeinnützigkeitsrecht, herausgegeben von Stefan Winheller (u.a.)

Gestaltung von Vereinssatzungen

Durchdachte Gestaltung der Satzung Ihres Vereins oder Verbands

Eine einwandfrei gestaltete Satzung mitsamt den zugehörigen Geschäftsordnungen und sonstigen Vereins- und Verbandsordnungen bildet die wesentliche Grundlage für eine erfolgreiche Vereinsarbeit. Umso wichtiger ist es, bei Neugründung eines Vereins die Satzung von vornherein professionell und mit Blick in die Zukunft zu gestalten. Aber auch bei bereits eingetragenen Vereinen bedarf die Satzung häufig einer Anpassung, um im Nachhinein erkannte Unzulänglichkeiten und Fehler zu beseitigen.

Erhalt und Sicherung der Gemeinnützigkeit Ihres Vereins durch eine einwandfrei gestaltete Satzung

Wird vom Verein der Status der Gemeinnützigkeit angestrebt oder sind Vereine oder Verbände bereits als gemeinnützige Organisationen anerkannt, sind komplizierte Vorgaben des Gemeinnützigkeitsrechts einzuhalten. Dies erfordert eine individuell ausgearbeitete Satzung für den Verein, die sowohl gemeinnützigkeitsrechtliche Anforderungen erfüllt als auch die von Ihnen angestrebten Aktivitäten ausreichend widerspiegeln.

Bei der Neugründung eines Vereins müssen unter Berücksichtigung der konkreten Strategie und des Konzepts des Vereins die von den Gründungsmitgliedern verfolgten Zwecke und angestrebten Aktivitäten im Vorfeld dahingehend geprüft werden, ob das Vorhaben gemeinnützigkeitsrechtlich anerkannt wird. Die Satzung des Vereins bedarf sodann einer kurzen, aber präzisen Darstellung der angestrebten Aktivitäten. Die Verwendung von Muster- oder Standardsatzungen ohne Berücksichtigung des individuellen Vorhabens kann später zu Problemen mit dem Finanzamt führen, wenn die tatsächliche Geschäftsführung nicht den gemeinnützigkeitsrechtlichen Absichten der eigenen Satzung entspricht. In solchen Fällen droht unter Umständen sogar die Aberkennung der Gemeinützigkeit des Vereins durch das zuständige Finanzamt.

Aber auch bei bereits eingetragenen Vereinen ist die Satzung oftmals auf Grund der zwischenzeitlichen Entwicklung in Rechtsprechung und Gesetzgebung auf den neuesten Stand zu bringen, um Nachteile und Haftungsrisiken für den Verein als auch den Vereinsvorstand zu vermeiden. Die notwendige satzungsmäßige Regelung der Vorstandsvergütung stellt hier nur ein Beispiel von vielen dar, die uns in der Beratung von Vereinen häufig begegnen.

Optimierung der Vereinssatzung zur Vereinfachung des Vereinslebens

Die Satzung eines Vereins sollte die Grundlage für ein erfolgreiches und zufriedenstellendes Vereinsleben bilden. Dies ist nicht nur bei der Neugründung eines Vereins zu beachten, sondern betrifft auch bereits eingetragene Vereine. Häufig werden ältere Vereinssatzungen der gestiegenen Mitgliederzahl und den neuen Aufgaben des Vereins nicht mehr gerecht. Die bisherigen Erfahrungen aus der Vereinspraxis haben gezeigt, dass eine Optimierung der Abläufe und Entscheidungsprozesse notwendig geworden ist, um ein effektiveres Vereinsleben zu ermöglichen.

So sind etwa im Rahmen der Abstimmungsprozesse klare und eindeutige Regelungen notwendig, um Streitigkeiten über die Wirksamkeit von Beschlüssen innerhalb des Vereins oder mit dem Vereinsregister zu vermeiden. Die Mehrheitserfordernisse für Satzungs- und Zweckänderungen sollten mit Blick auf eine steigende Mitgliederzahl abweichend von den gesetzlichen Anforderungen herabgesetzt werden. Andernfalls besteht die Gefahr, dass notwendige Satzungs- oder Zweckänderungen faktisch nicht mehr durchsetzbar sind, so dass der Verein insoweit handlungsunfähig wird.

Bei Großvereinen und Verbänden bildet die Satzung auch die Grundlage für die organisatorische Struktur funktionaler Untergliederungen und deren Verhältnis zum Gesamtverein. Mangels gesetzlicher Regelungen zu Untergliederungen ist hier auf eine saubere Ausarbeitung der Vereinssatzung zu achten. 

Minimierung von Haftungsrisiken

Durch die rechtssichere Gestaltung der Vereinssatzung können überdies Haftungsrisiken minimiert werden. So können Regelungen aufgenommen werden, die neben einer Ressortverteilung mit einer klaren Zuteilung der Verantwortlichkeiten innerhalb des Vorstands die Übertragung bestimmter Aufgaben auf besondere Vertreter vorsehen. Hierdurch können zwar die Haftungsrisiken nicht gänzlich ausgeschlossen werden, jedoch zumindest auf ein für den Vorstand überschaubares Maß reduziert werden.

Erfolgreiche Satzungsüberarbeitung

Als eine der führenden Kanzleien im Nonprofit-Recht gehört die Gestaltung von Vereinssatzungen zu einem Schwerpunkt unserer Arbeit. Auf Grund unserer langjährigen Erfahrung wissen wir, worauf zu achten ist und welche Regelungen für eine erfolgreiche Vereinsarbeit notwendig sind.

Neben der eigentlichen Gestaltung der Satzung ist es bei einem bereits eingetragenen Verein jedoch ebenso wichtig, der Satzungsneufassung in der Mitgliederversammlung zu ihrem Erfolg zu verhelfen. Gerne unterstützen wir Sie dabei, sei es durch eine überzeugende Darstellung der Gründe für die notwendige Überarbeitung in einem Informationsschreiben für die Mitglieder oder auch persönlich in der Mitgliederversammlung. Die weiteren Schritte, wie die vorsorgliche Abstimmung mit dem Finanzamt und dem Vereinsregister, übernehmen wir selbstverständlich auch für Sie.

Ihre Ansprechpartner

Gestaltung Vereinssatzung

Ihre Ansprechpartner für Fragen zum Gemeinnützigkeitsrecht, Vereinsrecht und zur Gestaltung von Vereinssatzungen sind Rechtsanwalt Stefan Winheller und Rechtsanwältin Anka Hakert. Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder gerne auch telefonisch (069 / 76 75 77 80).

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Morgan Hangartner beantwortet Fragen zum Thema Offenlegung von Social Media Accounts bei Einreise in die USA.

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Umfangreiche Beratung des Vereins, u.a. zur Änderung der Satzung sowie Ausarbeitung von Vorstandsverträgen

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