IP Due Diligence

Analyse und Bewertung des geistigen Eigentums von Unternehmen

Im Zusammenhang mit Umstrukturierungen, M&A und Unternehmenskäufen spielt die Analyse und Bewertung der geistigen Schutzrechte (Intellectual Property bzw. IP) eines Unternehmens eine entscheidende Rolle. Um Transaktionen von IP stabil durchführen zu können, ist es erforderlich, das geistige Eigentum des transferierenden Unternehmens im Einzelnen unter die Lupe zu nehmen. Im gewerblichen Rechtsschutz erfahrene Rechtsanwälte nehmen vor der geplanten Transaktion eine gezielte Analyse und Bewertung der IP vor, die sogenannte IP Due Diligence Prüfung.

Checkliste - Erforderliche Unterlagen für die IP Due Diligence

Im Rahmen einer IP Due Diligence Prüfung benötigen wir für eine eingehende Bewertung in der Regel folgende Unterlagen und Informationen von unseren Mandanten:

1. Liste aller

  • Patente (einschließlich Software)
  • Geschmacksmuster
  • Gebrauchsmuster
  • Marken und sonstige Kennzeichen
  • Urheberrechte (einschließlich Software)

die  das transferierende Unternehmen nutzt bzw. innehat. Ferner eine Liste aller gestellten Anträge auf Eintragung der oben genannten gewerblichen Schutzrechte (mit Register-/Antragsnummer und Angaben zum Ende der Schutzfrist und zum geographischen Schutzbereich).

2.Know-how: Dokumente zur Einschätzung des Know-how des transferierenden Unternehmens. Auf welche Weise wurde dieses Know-how bislang geheim gehalten? Welchem Personenkreis wurde dieses Know-how bislang offenbart?

3.Lizenzvereinbarungen über gewerbliche Schutzrechte, Software oder Know-how (z. B. zu Fertigungsverfahren), gleichgültig, ob das transferierende Unternehmen  Lizenzgeberin oder Lizenznehmerin ist.

4. Weitere aussagekräftige Dokumente zu den gewerblichen Schutzrechten unter 1.

5. Angaben zu Widerspruchs- und Löschungsverfahren gegen die oben unter 1. genannten gewerblichen Schutzrechte (falls vorhanden).

6. Beschreibung von gegen das transferierende Unternehmen anhängigen oder drohenden Verfahren im Hinblick auf die Verletzung gewerblicher Schutzrechte oder Urheberrechte (falls vorhanden).

Die Bewertung der IP bzw. der geistigen Schutzrechte des transferierenden Unternehmens ist häufig mit einigem Aufwand verbunden – der sich jedoch bezahlt macht. Je besser sich die IP dokumentieren lässt, umso werthaltiger ist diese in der Regel auch. Weitere Einzelheiten klären wir mit Ihnen gerne in einem individuellen Beratungsgespräch.

Ihr Anwalt für IP Due Diligence

Ihre Ansprechpartnerin zum Thema Analyse und Bewertung von geistigem Eigentum bzw. IP Due Diligence ist Rechtsanwältin Olga Stepanova. Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder gerne auch telefonisch (069 / 76 75 77 80).

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