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IP Due Diligence

Analyse und Bewertung des geistigen Eigentums von Unternehmen

Im Zusammenhang mit Umstrukturierungen, M&A und Unternehmenskäufen spielt die Analyse und Bewertung der geistigen Schutzrechte (Intellectual Property bzw. IP) eines Unternehmens eine entscheidende Rolle. Um Transaktionen von IP stabil durchführen zu können, ist es erforderlich, das geistige Eigentum des transferierenden Unternehmens im Einzelnen unter die Lupe zu nehmen. Im gewerblichen Rechtsschutz erfahrene Rechtsanwälte nehmen vor der geplanten Transaktion eine gezielte Analyse und Bewertung der IP vor, die sogenannte IP Due Diligence Prüfung.

Checkliste

Im Rahmen einer IP Due Diligence Prüfung benötigen wir für eine eingehende Bewertung in der Regel folgende Unterlagen und Informationen von unseren Mandanten:

1. Liste aller

  • Patente (einschließlich Software)
  • Geschmacksmuster
  • Gebrauchsmuster
  • Marken und sonstige Kennzeichen
  • Urheberrechte (einschließlich Software)

die  das transferierende Unternehmen nutzt bzw. innehat. Ferner eine Liste aller gestellten Anträge auf Eintragung der oben genannten gewerblichen Schutzrechte (mit Register-/Antragsnummer und Angaben zum Ende der Schutzfrist und zum geographischen Schutzbereich).

2. Know-How: Dokumente zur Einschätzung des Know-How des transferierenden Unternehmens. Auf welche Weise wurde dieses Know-How bislang geheim gehalten? Welchem Personenkreis wurde dieses Know-How bislang offenbart?

3. Lizenzvereinbarungen über gewerbliche Schutzrechte, Software oder Know-how (z. B. zu Fertigungsverfahren), gleichgültig, ob das transferierende Unternehmen  Lizenzgeberin oder Lizenznehmerin ist.

4. Weitere aussagekräftige Dokumente zu den gewerblichen Schutzrechten unter 1.

5. Angaben zu Widerspruchs- und Löschungsverfahren gegen die oben unter 1. genannten gewerblichen Schutzrechte (falls vorhanden).

6. Beschreibung von gegen das transferierende Unternehmen anhängigen oder drohenden Verfahren im Hinblick auf die Verletzung gewerblicher Schutzrechte oder Urheberrechte (falls vorhanden).

Die Bewertung der IP bzw. der geistigen Schutzrechte des transferierenden Unternehmens ist häufig mit einigem Aufwand verbunden – der sich jedoch bezahlt macht. Je besser sich die IP dokumentieren lässt, umso werthaltiger ist diese in der Regel auch. Weitere Einzelheiten klären wir mit Ihnen gerne in einem individuellen Beratungsgespräch.

Ihr Ansprechpartner für IP Due Diligence

Ihr Anwalt für IP Due Diligence

Ihre Ansprechpartnerin zum Thema Analyse und Bewertung von geistigem Eigentum bzw. IP Due Diligence ist Rechtsanwältin Nikola Werry. Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder gerne auch telefonisch (069 / 76 75 77 80).

Aktuelles

1508555416 > 1510700400

Ab dem 01.10.2017 gelten für fast alle Rechtsformen neue Meldepflichten. Bei Missachtung drohen Bußgelder!

Mehr

Referenzen

1508555416 >

Beratung zum vertraglichen Schutz von Architektenrechten an einer Kinderklinik. Entwurf eines passenden Vertrages.

1508555416 >

Umfassende lizenzrechtliche Begleitung und internationale Steuerplanung für die Inhaberin der Rechte an der weltweit bekannten Spielzeugmarke „Filly“.

1508555416 >

Bewertung des geistigen Eigentums einer russischen Gesellschaft, die im Baugewerbe tätig ist.

1508555416 >

Regelmäßige markenrechtliche Beratung und Vertretung des Handelsunternehmens.

1508555416 >

Beratung der Frankfurter Eigentümerschutzgemeinschaft zu verschiedenen rechtlichen Fragen.

1508555416 >

Rechtliche Begleitung einer GmbH bei gesellschaftsrechtlicher Umstrukturierung unter Einbeziehung einer slowenischen Schwestergesellschaft etc.

1508555416 >

Erfolgreiche Vertretung der Agentur zur Verteidigung ihrer Marke gegenüber einem Konkurrenten.

1508555416 >

Vertretung eines britischen Unternehmens in einer Auseinandersetzung mit einem Geschäftspartner in Deutschland.

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