Gemeinnützigkeitsrecht & NPOs

Unsere Mandanten kommen aus dem In- und Ausland. Ausländischen Mandanten sind wir regelmäßig dabei behilflich, in Deutschland Tochterorganisationen (z.B. gemeinnützige GmbHs) zu errichten und sie laufend zu betreuen. So gewährleisten wir die rechtliche und steuerliche Compliance der Tochter, auf die sich die Mutterorganisation verlässt, um ihre Zwecke auf deutschem Boden rechtssicher zu entfalten.

Vielfach setzen unsere ausländischen Mandanten ihre in Deutschland errichteten Rechtsträger als sog. Förderkörperschaften bzw. Mittelbeschaffungskörperschaften ein (z.B. Fördervereine oder Förder-gGmbHs) und betreiben über sie erfolgreich Fundraising in Deutschland.

Neben gemeinnützigen Körperschaften beraten wir gewerbliche Unternehmen und Konzerne aus den unterschiedlichsten Wirtschaftszweigen zu allen gemeinnützigkeitsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit von ihnen unterhaltenen (Sponsoring-)Kooperationen und in Bezug auf sonstige Corporate-Social-Responsibility-(CSR-) und Marketing-Maßnahmen.

Wir sind außerdem Ansprechpartner für Social Entrepreneurs, die sich mit Social-Business-Ideen am Rande des traditionellen Gemeinnützigkeitsrechts bewegen. Wir kennen die Stolperfallen und die Probleme, die das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht in Bezug auf moderne Social-Business-Projekte bereitet: Social Businesses sind nämlich nach aktuellem Stand der Dinge nur dann gemeinnützig im Sinne des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts, wenn sie die in der Abgabenordnung aufgeführten gemeinnützigen Zwecke fördern, was vielfach nicht zu 100% sichergestellt werden kann.

In dem Wissen, dass das Gemeinnützigkeitsrecht also nicht auf jedes Social Business passgenau angewendet werden kann, gestalten wir die Satzung des Rechtsträgers so, dass sie sowohl dem Gemeinnützigkeitsrecht gerecht wird als auch die Erreichung der (sozial-)unternehmerischen Ziele ermöglicht.Ähnlich ist es im Hinblick auf Unternehmen, die in Verantwortungseigentum stehen. Das deutsche Recht stellt keine spezielle Rechtsform für derlei Unternehmen zur Verfügung, die an bestimmten Werten orientiert zu führen sind und Gewinne nicht an ihre Eigentümer ausschütten, sondern zur Förderung des Unternehmenszwecks reinvestieren. Das Konzept des Verantwortungseigentums ist daher durch vertragsgestalterische Mittel und den Einsatz der bestehenden Rechtsformen des deutschen Rechts, z.B. mittels gemeinnütziger und nicht-gemeinnütziger Stiftungen, umzusetzen.

Unsere Beratungsleistungen umfassen sämtliche Facetten des Gemeinnützigkeitsrechts im engeren wie im weiteren Sinne. Wir verstehen uns als kompetenter Rundum-Berater des Nonprofit-Sektors und - wenn Sie das wünschen - als Ihr einziger Ansprechpartner für alle Ihre rechtlichen und steuerlichen Fragestellungen.

Das heißt zum einen, dass wir die nötige Expertise in Bezug auf sämtliche Rechtsformen des gemeinnützigen Sektors haben - vom Verein und Verband, über gemeinnützige GmbHs (und gemeinnützige UGs), gemeinnützige Aktiengesellschaften, gemeinnützige Genossenschaften bis hin zu gemeinnützigen Stiftungen. Daneben kennen wir uns im Detail mit den Besonderheiten von Berufsverbänden und Wirtschaftsvereinigungen sowie gewerblichen Profiabteilungen und ausgegliederten Profikapitalgesellschaften im Sport aus. Durch unsere jahrelange tägliche Praxis sind wir mit den Feinheiten der unterschiedlichen Rechtsformen bestens vertraut.

Daneben sind wir im nationalen wie internationalen Steuerrecht (inkl. Umsatzsteuerrecht), im Spendenrecht und in der Beratung zu komplexen Sponsoringvorgängen zu Hause, helfen bei Satzungsgestaltungen und -überarbeitungen, bereiten Mitgliederversammlungen (auch virtuell) vor und begleiten schwierige Versammlungen vor Ort.

Sehr häufig sind wir gemeinnützigen Körperschaften und Berufsverbänden / Wirtschaftsverbänden außerdem bei gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierungen (Ausgliederungen, Abspaltungen, Formwechseln etc.) behilflich - sowohl im Vorfeld im Planungsstadium als auch bei der konkreten Umsetzung. Auch das Thema Compliance für gemeinnützige Körperschaften und NPOs spielt eine große Rolle in unserer Beratungspraxis. Wir sind versiert in der Erarbeitung und Implementierung von speziell auf Organisationen des dritten Sektors zugeschnittenen rechtlichen und steuerlichen Compliance-Systemen.

Wir sind Ihr kompetenter Ansprechpartner, wenn Sie ein Nonprofit-Projekt starten möchten - entweder als gut finanzierte Start-up-Unternehmung oder auch im Rahmen einer Ausgliederung oder sonstigen Umwandlung aus einem bereits bestehenden Träger. Wir helfen Ihnen, Ihr (gemeinnütziges) Vorhaben in die passende(n) Rechtsform(en) zu kleiden (Verein, Verband, gGmbH, gAG, Genossenschaft, Stiftung etc.) und begleiten Sie auf dem Weg der Errichtung und/oder der Umwandlung von A bis Z.

Daneben stehen wir Ihnen im laufenden Geschäftsbetrieb mit unseren Beratungsleistungen zum Gemeinnützigkeitsrecht und Recht der NPOs zur Seite und sichern die Expansion - national wie international - Ihrer Organisation in rechtlicher und steuerlicher Hinsicht ab. Mit uns können Sie wachsen. Eine besonders enge Bindung zwischen NPO und Berater und überaus effiziente Beratungsleistungen lassen sich übrigens in den Fällen darstellen, in denen wir die laufende Steuerberatung Ihrer NPO mit übernehmen. Auftretende Probleme können wir so stets zeitnah in der laufenden Buchhaltung erkennen und sie entsprechend schnell abstellen, bevor sie größeren Schaden anrichten.

• Wahl der geeigneten Rechtsform und Konzepterstellung für Ihr gemeinnütziges Projekt, Ihr Nonprofit-Vorhaben oder Ihre Social-Business-Unternehmung bzw. Ihr Venture-Philanthropy-Projekt
• Gründung gemeinnütziger Organisationen
  (Verein/Verband, Stiftung, gAG, gGmbH, gUG, Genossenschaft etc.) inkl. Gestaltung der Satzung und der Abstimmung mit dem Finanzamt und der zuständigen (Register-)Behörde
• Gründung von (international agierenden) Fördervereinen und sonstigen Förderkörperschaften
• Gründung von Berufsverbänden, Wirtschaftsverbänden, Interessenvereinigungen und steuerliche, haftungsrechtliche, gesellschaftsrechtliche und arbeitsrechtliche Strukturierungsberatung
• Gründung von Social-Business-Unternehmen und Verantwortungseigentum-Unternehmen (gemeinnützig und nicht-gemeinnützig)
• Planung optimaler gemeinnützigkeitsrechtlicher und steuerrechtlicher Strukturen (Ausgliederung von GmbHs oder gGmbHs, Steueroptimierung für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe und Zweckbetriebe, Optimierung von Sponsoringverträgen etc.)
• Umstrukturierungen gemeinnütziger Träger, z.B. Formwechsel vom e.V. zur gGmbH, Abspaltungen, Ausgliederungen etc.
• Rechtssichere Abgrenzung Zweckbetrieb <-> steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb
• Beratung zur rechtlich einwandfreien Vermögensverwaltung inkl. Erstellung von Anlagerichtlinien
• Steuerrechtliche Optimierungsberatung für Stifter, Spender, Sponsoren und Unternehmenspartner
• Klärung von Fragen zum "international grantmaking", d.h. zum Spenden von Deutschland ins Ausland oder umgekehrt aus dem Ausland nach Deutschland (Schwerpunkte: Deutschland, Europa und USA)