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Unser Angebot für NPOs im kompakten Flyer-Format:

Beratungsleistungen im Gemeinnützigkeitsrecht

Gesamtkommentar Gemeinnützigkeitsrecht

Kommentar Gemeinnützigkeitsrecht

Neuerscheinung: Erster Kommentar zum gesamten Gemeinnützigkeitsrecht, herausgegeben von Stefan Winheller (u.a.)

Gemeinnützigkeitsrecht & NPOs

Welche Rechtsformen können gemeinnützig sein?

Gemeinnützigkeitsrecht

Nach deutschem Recht können die folgenden Rechtsträger den Status einer gemeinnützigen Körperschaft erlangen:

  • Kapitalgesellschaften (vor allem gAG und gGmbH),
  • Genossenschaften,
  • eingetragene und nicht eingetragene Vereine,
  • rechtsfähige und nicht rechtsfähige Stiftungen sowie
  • Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts.

Welche Vorteile ergeben sich aus der Gemeinnützigkeit?

Wer gemeinnützig ist, genießt umfassende Privilegien:

  • Befreiung von der Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer, soweit die gemeinnützige Körperschaft keinen sog. steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhält
  • Befreiung von der Grundsteuer (nicht aber per se von der Grunderwerbsteuer!)
  • Steuerfreie Vermögensübertragungen zu Lebzeiten und von Todes wegen auf gemeinnützige Körperschaften (d.h. Befreiung von der Erbschaftssteuer und Schenkungsteuer)
  • Abstandnahme vom Kapitalertragsteuerabzug
  • Berechtigung zur Entgegennahme steuerlich abzugsfähiger Spenden
  • Möglichkeit der Gewährung der steuerfreien Übungsleiterpauschale und der Ehrenamtspauschale  

Auch außersteuerliche Privilegien sind zu nennen:

  • gewisse Begünstigungen bzgl. staatlicher Gebühren (z.B. bei Behörden und auch bzgl. der Rundfunkgebühren),
  • Zuschüsse der öffentlichen Hand, die vielfach an den Status der Gemeinnützigkeit geknüpft sind, sowie
  • ein hohes Renommee in der Öffentlichkeit.  

Gemeinnützige Körperschaften müssen allerdings vielfältige Voraussetzungen erfüllen, um die Gemeinnützigkeit zu erhalten und zu bewahren. Das führt zu einem deutlichen administrativen Mehraufwand, d.h. zu höheren Kosten und auch höheren Haftungsrisiken für die verantwortlichen Personen. Ob die Gemeinnützigkeit angestrebt werden sollte, ist daher unbedingt im Vorfeld der Gründung mit einem spezialisierten Anwalt für Gemeinnützigkeitsrecht zu klären – denn eine spätere „Aufgabe“ der Gemeinnützigkeit ist in aller Regel steuerlich unmöglich oder jedenfalls unverhältnismäßig teuer und daher nur in den seltensten Fällen zu empfehlen.   

Ist gemeinnützig gleichbedeutend mit nonprofit?

Vielfach werden die Begriffe „gemeinnützig“ und „nonprofit“ synonym gebraucht. Gleiches gilt für die Begriffe „gemeinnützige Körperschaft“ und „Nonprofit Organisation“ bzw. „NPO“. Das ist meist auch unschädlich. Im Einzelfall kann die vorschnelle Gleichsetzung allerdings in die Irre führen. Streng genommen ist der Begriff „nonprofit“ in der Tat weiter als der Begriff „gemeinnützig“. „Nonprofit“ bezeichnet nämlich all diejenigen Organisationen, die keine Gewinne an ihre Mitglieder/Eigentümer ausschütten. Das ist aber z.B. auch bei Berufsverbänden und Wirtschaftsverbänden üblicherweise der Fall. Auch diese Körperschaften sind daher „nonprofit“, also NPOs. Da sie aber die wirtschaftlichen Interessen ihrer Mitglieder fördern und nicht etwa klassische gemeinnützige Zwecke wie Kunst und Kultur, den Sport, den Umweltschutz, Bildung und Erziehung etc., können sie nicht gemeinnützig sein und daher nicht die umfassenden Privilegierungen in Anspruch nehmen wie echte gemeinnützige Körperschaften.

Wir bei WINHELLER kennen uns mit sowohl mit gemeinnützigen als auch mit nicht-gemeinnützigen NPOs bestens aus. Fordern Sie uns mit Ihren Fragen! 

WINHELLER ist spezialisiert auf die Beratung deutscher und ausländischer gemeinnütziger Körperschaften und NPOs

Seit jeher sind wir auf die Beratung gemeinnütziger Körperschaften sämtlicher Couleur und sonstiger NPOs (vor allem Wirtschafts-, Interessen- und Berufsverbände) in allen Fragen des Gemeinnützigkeitsrechts und des Rechts und Steuerrechts der NPOs spezialisiert. Wir beraten überwiegend große gemeinnützige Träger und Berufs- und Wirtschaftsverbände auf Landes-, Bundes- und internationaler Ebene.

Unsere Mandanten kommen aus dem In- und Ausland. Ausländischen Mandanten, z.B. US-amerikanischen Charities oder österreichischen NPOs, sind wir regelmäßig dabei behilflich, in Deutschland Tochterorganisationen (z.B. gemeinnützige GmbHs) zu errichten. Unsere laufende Betreuung der deutschen Töchter gewährleistet, dass diese die Vorgaben des hiesigen Gemeinnützigkeitsrechts dauerhaft einhalten und die Mutterorganisation ihre Zwecke auf deutschem Boden mittels der deutschen Tochter so rechtssicher entfalten kann. Daneben setzen unsere ausländischen Mandanten ihre in Deutschland errichteten Rechtsträger auch als sog. Förderkörperschaften bzw. Mittelbeschaffungskörperschaften ein (z.B. Fördervereine oder Förder-gGmbHs) und betreiben über sie erfolgreich Fundraising in Deutschland.    

Grundlagenseminar Gemeinnützigkeitsrecht

Gemeinnützig werden – gemeinnützig bleiben: Das Rüstzeug für die Beratung und Führung gemeinnütziger Körperschaften

In unserem Grundlagenseminar lernen Sie die rechtlichen und steuerlichen Besonderheiten gemeinnütziger Körperschaften nach aktueller Rechtsprechung und Verwaltungsmeinung kennen. Hierzu zählen u.a. die An- und Aberkennung der Gemeinnützigkeit, die wichtige Abgrenzung der einzelnen Sphären dieser Rechtsträger (Zweckbetrieb, wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb etc.), die Besteuerung von Zuschüssen und Mitgliedsbeiträgen, aktuelle umsatzsteuerliche Problempunkte sowie die Themen Spenden und Sponsoring.

Mit diesem Wissen sind Sie in der Lage, gemeinnützige Körperschaften rechtssicher zu betreuen: Nach der Veranstaltung sind Sie für typische gemeinnützigkeitsrechtliche Probleme, mit denen sich gemeinnützige Körperschaften befassen müssen und die in Betriebsprüfungen immer wieder thematisiert werden, sensibilisiert. Kurzum: Sie lernen, die umfangreichen Anforderungen des Gemeinnützigkeitsrechts zu erfüllen und Haftungsrisiken als Berater oder als Organmitglied zu reduzieren.

Hier finden Sie alle aktuellen Termine.

Beratung der gewerblichen Wirtschaft und der öffentlichen Hand im Gemeinnützigkeitsrecht

Neben gemeinnützigen Körperschaften beraten wir gewerbliche Unternehmen und Konzerne aus den unterschiedlichsten Branchen zu allen gemeinnützigkeitsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit von ihnen unterhaltenen (Sponsoring-)Kooperationen und in Bezug auf sonstige Corporate-Social-Responsibility- (CSR-) und Marketing-Maßnahmen.

Die öffentliche Hand wiederum unterstützen wir auf kommunaler, Landes- und Bundesebene sowohl vorbereitend mit gutachterlichen Tätigkeiten, Machbarkeitsstudien und sonstigen Vorprüfungen als auch ganz konkret bei der Errichtung gemeinnütziger Körperschaften, der Gestaltung von Satzungs- und sonstigen Vertragswerken und den damit häufig im Zusammenhang stehenden Verhandlungen mit Partnern aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft.

Ist Social Business gemeinnützig?

Wir sind außerdem Ansprechpartner für Social Entrepreneurs, die sich mit Social-Business-Ideen am Rande des traditionellen Gemeinnützigkeitsrechts bewegen. Wir kennen die Stolperfallen und die Probleme, die das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht in Bezug auf moderne Social-Business-Projekte bereitet: Social Businesses sind nämlich nach aktuellem Stand der Dinge nur dann gemeinnützig im Sinne des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts, wenn sie die in der Abgabenordnung aufgeführten gemeinnützigen Zwecke fördern, was vielfach nicht 100%ig sichergestellt werden kann.

In dem Wissen, dass das Gemeinnützigkeitsrecht also nicht auf jedes Social Business passgenau anzuwenden ist, gestalten wir die Satzung des Rechtsträgers so, dass sie sowohl dem Gemeinnützigkeitsrecht gerecht wird als auch die Erreichung der (sozial-)unternehmerischen Ziele ermöglicht. Im Einzelfall kann es allerdings auch einmal sinnvoll sein, auf die Gemeinnützigkeit und ihre „Fesseln“ bewusst zu verzichten. Begriffe wie „Venture Philanthropy“, „Social Entrepreneurship“, „Social Business“, „Crowdfunding“, „Social Funds“, „Mission Related Investments“ etc. sind keine Fremdwörter für uns, sondern Gegenstand unserer täglichen Arbeit im Gemeinnützigkeitsrecht. Verlassen Sie sich auch insoweit auf unsere Expertise im Recht der gemeinnützigen Körperschaften und Sozialunternehmen.

Welche weiteren Beratungsleistungen bietet WINHELLER NPOs?

Unsere Beratungsleistungen umfassen sämtliche Facetten des Gemeinnützigkeitsrechts im engeren wie im weiteren Sinne. Wir verstehen uns als kompetenter Rundum-Berater des Nonprofit-Sektors und als Ihr einziger Ansprechpartner für alle Ihre rechtlichen und steuerlichen Fragestellungen. Das heißt zum einen, dass wir die nötige Expertise in Bezug auf sämtliche Rechtsformen des gemeinnützigen Sektors haben – vom Verein und Verband, über gemeinnützige GmbHs und gemeinnützige UGsgemeinnützige Aktiengesellschaftengemeinnützige Genossenschaften bis hin zu gemeinnützigen Stiftungen. Daneben kennen wir uns im Detail mit den Besonderheiten von Berufsverbänden und Wirtschaftsvereinigungen aus. Durch unsere tägliche Praxis sind wir mit den Feinheiten der unterschiedlichen Rechtsformen seit vielen Jahren bestens vertraut.

Daneben sind wir im Spendenrecht und in der Beratung zu komplexen Sponsoringvorgängen zu Hause, helfen bei Satzungsgestaltungen und -überarbeitungen, bereiten Mitgliederversammlungen vor und begleiten schwierige Versammlungen vor Ort. Sehr häufig sind wir gemeinnützigen Körperschaften und Berufsverbänden / Wirtschaftsverbänden außerdem bei gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierungen (Ausgliederungen, Abspaltungen, Formwechsel etc.) behilflich – sowohl im Vorfeld im Planungsstadium als auch bei der konkreten Umsetzung. Seit einigen Jahren spielt außerdem das Thema Compliance für gemeinnützige Körperschaften und NPOs eine immer wichtigere Rolle. Wir sind versiert in der Erarbeitung und Implementierung von speziell auf Organisationen des Dritten Sektors zugeschnittenen Compliance-Systemen. Größere NPOs, die Bezüge nach USA haben, begleiten wir ferner in rechtlicher und steuerlicher Hinsicht bei Ihrem Fundraising in den USA – stets unter Beachtung des US-amerikanischen Gemeinnützigkeitsrechts.

Sehr häufig stehen wir unseren NPO-Mandanten zum anderen auch in typischen wirtschaftsrechtlichen Fragen mit Rat und Tat zur Seite. Größere NPOs und gemeinnützige Organisationen benötigen im Zuge einer voranschreitenden Professionalisierung des Dritten Sektors, wie gewerbliche Unternehmen auch, rechtliche Unterstützung z.B. häufig auch im ArbeitsrechtImmobilienrechtErbrechtBank- und Kapitalmarktrecht, DatenschutzrechtLizenzrechtGesellschaftsrechtMarkenrecht und in sonstigen typischen „for profit“-Rechtsgebieten. Umfassende Beratung aus einer Hand bedeutet für uns schließlich auch, dass wir unseren NPO-Mandanten laufende Steuerberatungsleistungen (Buchführungs- und Jahresabschlussarbeiten) erbringen und uns in diesem Zusammenhang auch um die Einhaltung der von den einschlägigen Spendensiegeln vorgegebenen Kriterien kümmern.

Ist eine Beratung nur während des Gründungsprozesses möglich und notwendig oder auch darüber hinaus?

Wir sind Ihr kompetenter Ansprechpartner, wenn Sie ein Nonprofit-Projekt starten möchten – entweder als Start-up-Unternehmung oder auch im Rahmen einer Ausgliederung oder sonstigen Umwandlung aus einem bereits bestehenden Träger. Wir helfen Ihnen, Ihr (gemeinnütziges) Vorhaben in die passende(n) Rechtsform(en) zu kleiden (VereinVerband, gGmbHgAGGenossenschaftStiftung etc.) und begleiten Sie auf dem Weg der Errichtung und/oder der Umwandlung von A bis Z.

Neben der Gründungsberatung stehen wir Ihnen selbstverständlich auch im laufenden Geschäftsbetrieb mit unseren Beratungsleistungen zum Gemeinnützigkeitsrecht und Recht der NPOs zur Seite.  Auch bei einer drohenden Aberkennung der Gemeinnützigkeit setzen wir uns natürlich energisch für Sie ein. Eine besonders enge Bindung zwischen NPO und Berater und überaus effiziente Beratungsleistungen lassen sich übrigens in den Fällen darstellen, in denen wir die laufende Steuerberatung Ihrer NPO mit übernehmen. Auftretende Probleme können wir so stets zeitnah in der laufenden Buchhaltung erkennen – und sie entsprechend schnell abstellen, bevor sie größeren Schaden anrichten.

Beratung im Fall der Abwicklung einer gemeinnützigen Körperschaft und sonstiger NPOs

Nicht immer gelingen gemeinnützige und sonstige Nonprofit-Projekte. In einem solchen Fall ist ggf. die Auflösung der gemeinnützigen Körperschaft bzw. der NPO ratsam (Vereinsauflösung, Stiftungsauflösung etc.). Auch im Zuge von Umstrukturierungen kann es gelegentlich angezeigt sein, den oder die bisherigen Rechtsträger aufzulösen und zu liquidieren. Wir helfen Ihnen dabei und kümmern uns darum, dass die Abwicklung des Rechtsträgers unter Einhaltung sämtlicher Vorgaben insbesondere des Gemeinnützigkeitsrechts, des Gesellschaftsrechts und des Arbeitsrechts erfolgt.

Auszug aus unserem Beratungsangebot im Gemeinnützigkeitsrecht und Recht der NPOs

  • Wahl der geeigneten Rechtsform und Konzepterstellung für Ihr gemeinnütziges Projekt, Ihr Nonprofit-Vorhaben oder Ihre Social-Business-Unternehmung bzw. Ihr Venture-Philanthropy-Projekt
  • Gründung gemeinnütziger Organisationen (Verein/Verband, Stiftung, gAG, gGmbH, gUG, Genossenschaft etc.) inkl. Gestaltung der Satzung und der Abstimmung mit dem Finanzamt und der zuständigen (Register-) Behörde
  • Gründung von Fördervereinen und sonstigen Förderkörperschaften
  • Gründung von Berufsverbänden, Wirtschaftsverbänden, Interessenvereinigungen und steuerliche, haftungsrechtliche, gesellschaftsrechtliche und arbeitsrechtliche Strukturierungsberatung
  • Gründung von Social-Business-Unternehmen (gemeinnützig und nicht-gemeinnützig)
  • Planung optimaler gemeinnützigkeitsrechtlicher und steuerrechtlicher Strukturen (Ausgliederung von GmbHs oder gGmbHs, Steueroptimierung für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe und Zweckbetriebe, Optimierung von Sponsoringverträgen etc.)
  • Umstrukturierungen gemeinnütziger Träger, z.B. Formwechsel vom e.V. zur gGmbH, Abspaltungen, Ausgliederungen etc.
  • Rechtssichere Abgrenzung Zweckbetrieb – steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb
  • Beratung zur rechtlich einwandfreien Vermögensverwaltung inkl. Erstellung von Anlagerichtlinien
  • Steuerrechtliche Optimierungsberatung für Stifter, Spender, Sponsoren und Unternehmenspartner
  • Klärung von Fragen zum „international grantmaking“, d.h. zum Spenden von Deutschland ins Ausland oder umgekehrt aus dem Ausland nach Deutschland (Schwerpunkte: Deutschland, Europa und USA)
  • Umfassende rechtliche und steuerrechtliche Beratung im Zusammenhang mit dem Fundraising in den USA und mit Spenden aus den USA
  • Klärung umsatzsteuerlicher Fragen unter Beachtung der europäischen Mehrwertsteuersystemrichtlinie: Besteuerung zu 0%, 7% oder 19%? Vorsteuerabzug? Vorsteueraufteilung?
  • Überarbeitung von Satzungen und Gesellschaftsverträgen in gemeinnützigkeitsrechtlicher Hinsicht
  • Vertragsgestaltung, z.B. Lizenzverträge, Sponsoringverträge, Anlagerichtlinien, Kooperationsverträge, Fundraisingverträge, Weiterleitungsvereinbarungen, Projektpartnerschaftsverträge etc.
  • Energische Verteidigung des Gemeinnützigkeitsstatus vor dem drohenden Entzug – außergerichtlich und gerichtlich
  • Vertretung in Betriebsprüfungen, Finanzgerichtsprozessen und bei sonstigen Auseinandersetzungen mit den Finanzbehörden zu Fragen des Gemeinnützigkeitsrechts und Steuerrechts
  • Beratung bei Haftungsfragen der für die NPO tätigen Verantwortlichen
  • Beratung zu Steuervergünstigungen für ausländische gemeinnützige Einrichtungen in Bezug auf Einkünfte in Deutschland
  • Sonstige Rundumberatung für NPOs in sämtlichen von uns angebotenen wirtschaftsrechtlichen Rechtsgebieten

Unser Team für das Gemeinnützigkeitsrecht und die NPO-Beratung

Anwalt Nonprofitrecht

Unser erfahrenes Team für alle Fragen rund um das Gemeinnützigkeitsrecht und die Beratung von NPOs besteht aus

Wenn Sie rechtliche oder steuerliche Fragen haben, freuen wir uns sehr über Ihre Nachricht. Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder gerne auch telefonisch (069 / 76 75 77 80).

Aktuelles

1493311884 > 1498773600

WINHELLER wurde in die Sonderausgabe des renommierten Handbuchs Legal 500 Europe, Middle East & Africa 2017 aufgenommen.

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1493311884 > 1494626400

Dr. Eric Uftring beantwortet Fragen zum Kündigungsschutz in Wohlfahrtseinrichtungen.

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Referenzen

1493311884 >

Beratung einer international tätigen Organisation zum Thema Steuern und Sponsoring im Zusammenhang mit einer großangelegten Fundraisingkampagne.

1493311884 >

Beratung eines Dachverbandes der Arbeitgeberverbände zu Haftungsfragen (Versorgungsansprüche der Beschäftigten).

1493311884 >

Beratung des Bundesministeriums bei der Errichtung von Vereinen sowie einer öffentlich-rechtlichen Stiftung.

1493311884 >

Beratung und Vertretung des Verbandes, u.a. Ausgründung einer Tochter-gGmbH, Gestaltung von Arbeitsverträgen.

1493311884 >

Beratung des deutschen Ablegers der internationalen buddhistischen Organisation, u.a. Überarbeitung des Gesellschaftsvertrags.

1493311884 >

Beratung und Vertretung der deutschen internationalen Hilfsorganisation im Verfahren zur Anerkennung als "charitable organization" in den USA.

1493311884 >

Umfassende rechtliche Beratung der internationalen Hilfsorganisation.

1493311884 >

Umfangreiche Beratung des Vereins, u.a. zur Änderung der Satzung sowie Ausarbeitung von Vorstandsverträgen

1493311884 >

Umfassende rechtliche Beratung der gemeinnützigen Gesellschaft, laufende Steuerberatung für den e.V.

1493311884 >

Beratung und rechtliche Begleitung einer kirchlichen Anstaltsstiftung des öffentlichen Rechts zu Satzungsänderungen.

1493311884 >

Umwandlung des Karlsruher Kindergartenbetreibers von der Rechtsform eines Vereins in eine gGmbH. Laufende rechtliche Beratung.

1493311884 >

Umfassende Beratung der Genossenschaft zu Fragen der Compliance.

1493311884 >

Gutachterliche Unterstützung einer komplexen Ausgliederung eines Instituts aus einer Stiftung.

1493311884 >

Beratung eines bekannten Musikers bei der Errichtung einer Stiftung.

1493311884 >

Ausgliederung eines Zweckbetriebs aus dem Landesverband der Gehörlosen Hessen e.V., laufende Beratung der GmbH.

1493311884 >

Umfassende Beratung einer Kita mit Sitz im Raum Karlsruhe über mögliche alternative Rechtsformen für die Einrichtung.

1493311884 >

Beratung einer Frankfurter Einrichtung in freigemeinnütziger Trägerschaft zu Fragen der Bezuschussung durch die Kommune.

1493311884 >

Beratung und Begleitung eines Berliner Vereins zur Förderung von Zweisprachigkeit bei Kindern bei der Umwandlung in eine gGmbH.

Veranstaltungen

1493311885 > 1493935200

Lutz Auffenberg beantwortet im kostenlosen Webinar finanzaufsichtsrechtliche Fragen.

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1493311885 > 1494280800

Rechtsanwalt Dr. Lothar Jansen bringt Grundkenntnisse des Gemeinnützigkeitsrechts näher.

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Die gGmbh gewinnt stark an Bedeutung. RAin Anka Hakert bringt die Teilnehmer auf den neusten Stand der modernen Rechtsform.

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Johannes Fein im Seminar für Sportvereine und Sportverbände

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Johannes Fein im kostenlosen Webinar für gemeinnützige Vereine

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Rechtsanwältin Anka Hakert informiert umfassend über das Gemeinnützigkeitsrecht.

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Rechtsanwältin Dr. Astrid Plantiko informiert über aktuelle Brennpunkte im Gemeinnützigkeitsrecht.

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Anka Hakert informiert über Umwandlung, Ausgliederung und Formwechsel.

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Stefan Winheller vermittelt Grundzüge des Stiftungssteuerrechts.

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