Rechtsberatung für Social Business & Social Entrepreneurship

Social Business und Social Entrepreneurship

Was ist ein Social Business?

Social Business, zu Deutsch Sozialunternehmen, Sozialbetrieb oder soziales Unternehmen genannt, bezeichnet ein auf dem Gebiet des Allgemeinwohls tätiges Unternehmen. Ein Social Business strebt üblicherweise danach, ein gesellschaftliches Problem durch wirtschaftliche Aktivitäten zu lösen.

In Abgrenzung zu reinen „Corporate Social Responsibility“ (CSR-)-Aktivitäten von Wirtschaftsunternehmen ist Social Business dem Dritten Sektor (auch „Sozialwirtschaft“) zuzuordnen.

Social Business & Social Entrepreneurship

Was ist Social Entrepreneurship?

Die Neugründung eines Social Business, das sich der Förderung des Allgemeinwohls anstelle der Gewinnmaximierung der Gesellschafter verschreibt, auf Initiative einer einzelnen Person oder mehrerer Personen wird als Social Enterprise bezeichnet. 

Die Initiatoren werden, entsprechend dem allgemeinen Begriff des „Entrepreneur“ für Neuunternehmer, als Social Entrepreneurs bezeichnet. Sie weisen oft besondere Charaktereigenschaften auf, sind z.B. häufig 

  • hoch motiviert und ehrgeizig und mit einer gesunden Risikofreude ausgestattet,
  • von ideellen Zwecken geleitet und streben nach Erfüllung und Sinn im Beruf und 
  • denken meist sehr offen außerhalb konservativer Strukturen.

Welche Rechtsform ist für Social Entrepreneurship und Social Business geeignet?

Sozialunternehmen können z.B. durch Ausgliederung von CSR-Maßnahmen aus Wirtschaftsunternehmen entstehen oder sich umgekehrt aus wirtschaftlichen Betätigungen durch gemeinnützige Organisationen entwickeln. Zunehmend wählen Gründer auch bewusst von Beginn an entweder eine gewerbliche Rechtsform für ihre geschäftlichen Aktivitäten, verknüpfen ihr Handeln dann aber eng mit gemeinnützigen Elementen, oder setzen umgekehrt auf eine gemeinnützige Rechtsform, in der Regel eine gemeinnützige GmbH (gGmbH).

Grundsätzlich kann Social Business aber in jeder Rechtsform betrieben werden. Soll allerdings die Gemeinnützigkeit angestrebt werden, ist die Wahl einer körperschaftlich organisierten Rechtsform (Verein, GmbH, Genossenschaft) oder die der Stiftung unabdingbar.

Ist Social Entrepreneurship gemeinnützig?

Ein Social Business reinvestiert erwirtschaftete Gewinne und schütten sie nicht an die Initiatoren oder weitere Beteiligte aus. Eine angemessene Vergütung für geleistete Dienste kann den Beteiligten aber natürlich gezahlt werden.

Damit erfüllen Sozialunternehmen eine wesentliche Voraussetzung des Gemeinnützigkeitsrechts. Gleichwohl sind viele dieser Unternehmen nicht als gemeinnützig anerkannt, da die von ihnen durchgeführten wirtschaftlichen Betätigungen vielfach in Wettbewerb zu nicht steuerbegünstigten Unternehmen treten. Eine Qualifizierung der Tätigkeit als steuerbegünstigter Zweckbetrieb und damit eine Anerkennung als gemeinnützig durch das Finanzamt scheidet dann aus. Ausnahmen gelten nur für gesetzlich bestimmte Fälle wie etwa für

  • Behindertenwerkstätten,
  • Altenheime,
  • Kindergärten,
  • Schulen,
  • sonstige Bildungsträger, 
  • Museen,
  • Theater und
  • Volkshochschulen.

Social Business in der Form der GmbH

Scheitert die Anerkennung der Gemeinnützigkeit, entgehen dem Social Business zwar Möglichkeiten wie das steuerlich vorteilhafte Einwerben von Spenden. Gleichzeitig vermeidet es aber auch das an einigen Stellen sehr enge Korsett des Gemeinnützigkeitsrechts. So ist etwa im Gemeinnützigkeitsrecht die Möglichkeit der Rücklagenbildung eingeschränkt, was einer nachhaltigen Wirtschaftsbetätigung hinderlich sein kann. Vor allem auch die engen Vorgaben, die für die Zwecksetzung einer gemeinnützigen Körperschaft gelten, sowie das grundsätzliche Verbot, Mittel an nicht gemeinnützige Empfänger weiterzuleiten, stehen häufig in Konflikt mit den Bestrebungen eines Sozialunternehmens.

Viele Sozialunternehmen sind daher in der Form der gewöhnlichen gewerblichen GmbH organisiert. In diesen Fällen ist darauf zu achten, dass der Gesellschaftsvertrag individuell auf das Social Business zugeschnitten wird.

Ihr Anwalt für Social Business & Social Entrepreneurship

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