Bankrecht & Kapitalmarktrecht

Der Hauptsitz der Kanzlei WINHELLER befindet sich im Herzen der deutschen Finanzwelt, in Frankfurt am Main. Unsere Rechtsanwälte für Bankrecht und Kapitalmarktrecht beraten zahlreiche Akteure der Finanz- und Versicherungsbranche.

Wen wir beraten

Zu unseren in allen Bereichen der Finanzwirtschaft tätigen nationalen wie internationalen Mandanten zählen insbesondere

  • mittelständische Kreditinstitute,
  • Finanzdienstleitungsunternehmen,
  • Finanzmakler,
  • Anlageberatungs- und Vermögensverwaltungsfirmen,
  • Handelsplattformen,
  • Wertpapieremittenten,
  • Zahlungsdienstleister sowie Zahlungs- und E-Geld-Institute,
  • Kapitalverwaltungsgesellschaften und
  • Initiatoren von Vermögensanlagen und sonstigen Kapitalanlagen.

Wir beraten unsere Mandanten in sämtlichen Fragen des Bank- und Kapitalmarktrechts.

Bankenaufsicht und BaFin-Lizenz

Unsere Fachanwälte für Bank- und Kapitalmarktrecht prüfen für unsere Mandanten, ob das von ihnen betriebene Geschäftsmodell unter die Bankenaufsicht fällt. Zentrale Rechtsgrundlage der Bankenaufsicht ist das Kreditwesengesetz (KWG). Aufgabe der Bankenaufsicht ist im Rahmen der staatlichen Aufsicht über den Finanzmarkt die Tätigkeit von Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituten zu überwachen. Die Bankenaufsicht umfasst dabei einerseits die Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb während der „Neugründung“ eines Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituts sowie andererseits die Kontrolle der laufenden Geschäftstätigkeit als „laufende Aufsicht“.

Beratung zu allen Fragen der BaFin und Bundesbank

BaFin und Deutsche Bundesbank teilen sich die Aufgaben in der Bankenaufsicht. Die BaFin überwacht die Einhaltung der Regeln und Vorgaben des KWG durch Banken und Finanzdienstleistungsinstitute. Die Deutsche Bundesbank wertet im Rahmen der laufenden Aufsicht unter anderem von Instituten regelmäßig einzureichende Berichte und Meldungen aus und prüft, ob die Eigenkapitalausstattung und die Risikosteuerungsverfahren der Institute angemessen sind. 
Die Neugründung von Kreditinstituten und Finanzdienstleistungsinstituten unterliegen in Deutschland einem gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt.

Ab wann gilt man als Kreditinstitut?

Ein Kreditinstitut oder Geldinstitut (englisch credit institution) ist ein Unternehmen, das Bankgeschäfte gewerbsmäßig oder in einem Umfang betreibt, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert. Als Bankgeschäfte zählt § 1 Abs. 1 KWG abschließend einen Katalog von insgesamt 11 Geschäftsarten auf, so dass hierin nicht aufgeführte Geschäfte kein Bankgeschäft darstellen. Bankgeschäfte sind insbesondere: 

  • Abwicklung des Zahlungsverkehrs
  • Entgegennahme verzinslicher Einlagen
  • Versorgung mit Krediten und Darlehen.

Was sind Finanzdienstleistungen?

Finanzdienstleistungsinstitute betreiben die folgenden abschließend in § 1 Abs. 1a KWG genannten Finanzdienstleistungen: 

  • Anlagevermittlung
  • Anlageberatung
  • Betrieb eines multilateralen Handelssystems
  • Platzierungsgeschäft
  • Abschlussvermittlung von Finanzinstrumenten im fremden Namen für fremde Rechnung
  • Finanzportfolioverwaltung
  • Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten für eigene Rechnung als Dienstleistung für andere (Eigenhandel)
  • Vermittlung von Einlagen in Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (Drittstaateneinlagenvermittlung)
  • Kryptoverwahrgeschäft
  • Sortengeschäft
  • Ankauf von Forderungen mit oder ohne Rückgriff (Factoring)
  • Abschluss von Finanzierungsleasingverträgen als Leasinggeber
  • Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten für eine Gemeinschaft von Anlegern (Anlageverwaltung).

Bankgeschäfte benötigen BaFin-Lizenz

Wer Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen in Deutschland betreiben will, benötigt eine Genehmigung der BaFin als zuständiger Behörde. Voraussetzungen dafür sind unter anderem die Einhaltung der Mindestkapitalanforderungen, die Qualifikation und die Zuverlässigkeit der Geschäftsführung und der Anteilseigner, eine solide Institutsführung und die Tragfähigkeit des Geschäftsplans sowie eine ordnungsgemäße Organisation einschließlich geeigneter Risikocontrolling- und Managementsysteme (MaRisk).

Die Intensität der laufenden Aufsicht ist abhängig von der Art und dem Umfang der Geschäftstätigkeit. Im Fokus der Überwachung stehen dabei die Eigenkapital- und Liquiditätsanforderungen und die vorhandenen Risikokontrollmechanismen.

Unsere Leistungen bei der Bankenaufsicht

  • Vollumfängliche Kommunikation mit der BaFin
  • Beratung und Begleitung von Sonderprüfungen 
  • Vertretung bei rechtlichen Auseinandersetzungen mit der BaFin
  • Beratung des Geschäftsmodells 
  • Durchführung von Erlaubnisverfahren
  • Beratung und Kontrolle bei Meldepflichten
  • Übernahme des Meldewesens als externe Stelle
  • Compliance und Übernahme der Compliance-Funktion
  • Geldwäsche und Übernahme der Funktion des Geldwäsche Beauftragten
  • Datenschutz
  • Beratung Kontenabrufverfahren

Finanzaufsichtsrecht - Finanzanlagenvermittler

Ein erfahrener Anwalt für Bankaufsichtsrecht ist unerlässlich, um das Vertragswerk von Finanzanlagenvermittlern rechtssicher zu gestalten, Vertragsmuster zu erstellen und anzupassen und über aufsichtsrechtliche Anforderungen der Tätigkeit aufzuklären. Gewerbetreibende treffen neben den ausführlichen Berufspflichten nämlich zudem weitreichende Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten. Zentrale Normen sind hierbei § 34f GewO und die Finanzanlagenvermittlerverordnung. Für Anlagevermittler, die ausschließlich die Honoraranlageberatung anbieten wollen, spielt § 34h GewO eine entscheidende Rolle.

Bankrecht

Durch eine qualitativ hochwertige Vertragsgestaltung tragen unsere Fachanwälte für Bankrecht von Anfang an dazu bei, rechtliche Auseinandersetzungen zwischen Finanzdienstleistern und Kunden zu vermeiden. Sollte es dennoch zu einem Rechtsstreit kommen, übernehmen unsere Fachanwälte die gerichtliche Vertretung der Interessen unserer Mandanten. Im Rahmen von Inhouse-Schulungen versetzen sie unsere Mandanten außerdem in die Lage, Finanzdienstleistungen noch qualifizierter und zugleich rechtssicher zu erbringen. Zugleich unterstützen wir unsere Mandanten bei der Dokumentation ihrer Kundengespräche und vermeiden so Konflikte.

Bitcoin und digitale Währungen

WINHELLER ist eine der führenden deutschen Kanzleien im Bereich Bitcoin und anderer kryptographischer Währungen. Wir beraten in- und ausländische Unternehmen, deren Geschäftsmodelle auf Bitcoin beruhen, sowie Investoren und Kreditinstitute, die in kryptographischen Währungen neue Geschäftsfelder erblicken. Von Abstimmungen bankaufsichtsrechtlicher Art mit der BaFin über vertragsgestaltende und gesellschaftsrechtliche Beratungsleistungen bis hin zur steuerlichen Beurteilung von Bitcoin-Transaktionen: Gerne sind wir Ihnen behilflich, wenn Sie rechtliche oder steuerliche Fragen zum Thema Bitcoin und digitale Währung haben.

Kapitalmarktrecht

Unsere Beratungsleistung im Kapitalmarktrecht umfasst daneben den Entwurf und die Umsetzung von kapitalmarktrechtskonformen Compliancerichtlinien, Verfahren bei der Kapitalmarktaufsicht sowie Begleitung von Wertpapieremissionen und der Auflegung von Investmentfonds und Vertragsgestaltungen mit kapitalmarktrechtlichen Bezügen. Die Redaktion des JUVE Handbuchs Wirtschaftskanzleien 2010/2011 bescheinigt uns eine rege Nachfrage „von Finanzdienstleistern, die sich beraten lassen, um mögl. Klagen vorzubeugen.“ Bei der Emission von Finanzinstrumenten und bei der Auflegung von Fonds unterstützen wir Emittenten von Wertpapieren sowie Kapitalanlagegesellschaften bei der Gestaltung der vorgeschriebenen Prospekte nach dem Wertpapierprospektgesetz (WpPG) oder dem Vermögensanlagengesetz (VermAnlG).

Unsere Referenzen im Finanzrecht (Auszug):

Bitwala GmbH

DC Bank AG

IOTA Foundation

Forex Capital Markets Ltd.

Bitcoin Deutschland AG

Erste Bank der österreichischen Sparkassen AG

Kapitalanlagerecht

Die Redaktion des JUVE Handbuchs Wirtschaftskanzleien zählt uns in der Ausgabe 2011/2012 erneut zu den renommiertesten Kanzleien im Kapitalanlagerecht. Nicht zu Unrecht, wie wir meinen: Wir vertreten unsere nationalen und internationalen Mandanten seit Jahren erfolgreich in Kapitalanlageprozessen, sei es bei der Forderungsabwehr oder auch der Durchsetzung kapitalanlagerechtlicher Schadensersatzansprüche. Wir stehen grundsätzlich allen Kapitalmarktteilnehmern mit unserer Expertise zur Seite und übernehmen die Prozessvertretung sowohl für Banken und Finanzdienstleister  als auch für professionelle und institutionelle Anleger im Falle erlittener Vermögensschäden im Zusammenhang mit Kapitalanlagen.

Versicherungsrecht

Die wirtschaftliche Bedeutung des Versicherungswesens in Deutschland ist kaum zu überschätzen. Derzeit gibt es etwa 450 Millionen Versicherungsverträge, das Beitragsvolumen beläuft sich auf rund 180 Milliarden Euro. Nahezu jedes Risiko ist versicherbar, die Vielfalt der Produkte kaum noch zu überschauen. Trotzdem den Überblick zu behalten und keine rechtlichen Fehler zu begehen, wird so für alle Beteiligten immer schwieriger. Hierzu tragen auch umfassende Gesetzesreformen bei, die immer wieder tief in die Struktur des Versicherungsrechts im Allgemeinen und speziell in das Recht einzelner Versicherungssparten eingreifen.

Schon seit dem 22.05.2007 sind zudem die Beratungs- und Dokumentationspflichten für Versicherungsmakler im VVG umfassend geregelt. Die Vorschriften der §§ 59 ff VVG stellen hohe Anforderungen an die Beratungs- und Dokumentationspflichten und an die laufende Kundenbetreuung.

Rechtliche Beratung für Versicherungsmakler

Im Versicherungsrecht werden wir vorwiegend auf der Seite von Versicherungsmaklern tätig. Wir bieten unseren Mandanten eine umfassende Begleitung ihrer Tätigkeit in rechtlicher Hinsicht an. Wir beantragen für Sie die zum Betreiben des Vermittlungs- und Beratungsgeschäfts nach §§ 34d, 34e GewO erforderliche Gewerbeerlaubnis, unterstützen Sie bei der Gründung Ihres Unternehmens sowie beim Kauf bzw. Verkauf eines Kundenbestands. Selbstverständlich stehen wir Ihnen auch bei der Umsetzung rechtlicher Vorgaben im Kundengeschäft mit Rat und Tat zur Seite. Insbesondere stellen wir den von uns vertretenen Versicherungsmaklern umfassende, von unseren Rechtsanwälten erstellte und ständig überwachte Arbeitsmaterialien zur Erfüllung Ihrer Beratungs- und Dokumentationspflichten zur Verfügung.

Unsere Rechtsanwälte für Versicherungsrecht halten regelmäßig Fachvorträge und bieten ihr Know-How im Rahmen von Schulungen an. Und wenn es einmal nötig sein sollte, vertreten wir Sie und Ihre Kunden selbstverständlich auch in Haftungs- und Deckungsprozessen (Maklerhaftung) vor allen deutschen Gerichten.

Ihr Anwalt für Bankrecht und Finanzrecht

Ihre Ansprechpartner zum Thema Bankrecht und Finanzrecht sind

Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder gerne auch telefonisch (069 / 76 75 77 80). Zögern Sie nicht, mit Ihren Fragen auf uns zuzukommen.

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