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"Bitcoinrecht": Die neusten Beiträge in unserem Blog

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Bitcoin, Blockchain und virtuelle Währungen

Im Jahr 2009 löste ein unter dem Pseudonym Satoshi Nakamoto agierender Entwickler ein altes kryptografisches Problem: die dezentrale Speicherung von Informationen ohne notwendiges gegenseitiges Vertrauen. Seine Idee war die sogenannte Blockchain. Dabei werden Informationen in sogenannten Blöcken gespeichert.

Eine Blockchain beginnt jeweils mit dem ersten, dem sogenannten Genesisblock. Dieser verfügt über einen sogenannten Hash, eine eindeutige Identifikationsnummer. Um einen neuen Block zu erzeugen, muss, basierend auf diesem Hash, eine schwierige kryptografische Rechenoperation gelöst werden. Sobald dies geschieht, werden die bis dahin aufgelaufenen Informationen in den neuen Block geschrieben und dieser an den vorherigen Block angehängt. Es entsteht also tatsächlich eine Kette von Blöcken – eine Blockchain.

Rechtsfragen zu Bitcoin und dezentralen Zahlungssystemen

Bitcoin Anwalt Blockchain

Die erste und bekannteste Anwendung, die mit einer solchen Blockchain funktioniert ist Bitcoin. Bitcoin ist eine virtuelle Währung. Sie existiert ausschließlich digital einsehbar in ihrer Blockchain. Nutzer können einander Bitcoins schicken, ohne dafür auf Banken oder eine andere zentrale Clearingstelle angewiesen zu sein. Stattdessen werden alle nötigen Transaktionsinformationen in der Blockchain gespeichert.

Bitcoins sind damit im Prinzip nichts anderes als ein paar Zeilen Text im Internet. Es gibt keinen Staat, der den Wert von Bitcoin garantiert oder neue Bitcoin aus dem Nichts schaffen könnte. Dies macht Bitcoin gerade in Währungskrisen wie etwa in den letzten Jahren in der Türkei oder in Venezuela attraktiv. Andererseits werden Bitcoins auch zur Umgehung von Kapitalverkehrskontrollen wie etwa in China genutzt, was geldwäscherechtliche Probleme aufwerfen kann.

Da Bitcoin inzwischen zahlreiche Nachahmer wie Litecoin, Ethereum oder Monero gefunden hat, drängen sich zunehmend Rechtsfragen zur Nutzung solcher Blockchain-basierter Technologien auf. 

Blockchain, Bitcoin und Recht

Mit der verstärkten Medienpräsenz, die Bitcoins erfahren haben, und der zunehmenden Verbreitung von Bitcoins als Spekulations- und Zahlungsmittel sowie den zahlreichen Geschäftsmodellen, die von Bitcoin-Unternehmen im In- und Ausland propagiert werden, gehen vielfältige Risiken für jeden einher, der mit Bitcoin zu tun hat. Das Bitcoinrecht ist somit sowohl für die im Wesentlichen passiven Nutzer von Bitcoin als auch für die im „Bitcoin-Geschäft“ aktiven Finanzdienstleister und Unternehmen von Bedeutung. Von besonderer Tragweite sind die rechtlichen und steuerlichen Risiken für die Marktteilnehmer – nicht zuletzt auch deswegen, weil zwar für einige erste Fragen rund um die Themen Bitcoin, Recht und Steuern (Bitcoin-Besteuerung) bereits Antworten vorliegen, andere Bitcoin-Rechtsfragen aber noch immer völlig ungeklärt sind.

Angesichts der enormen Dynamik, die den Bitcoin-Markt prägt, ist es wenig verwunderlich, dass Politik, Gesellschaft und Staat der tatsächlichen Entwicklung hinterherhinken. Der digitalen Realität wird erst langsam und stückweise der nötige rechtliche Rahmen gegeben werden. Dass dies geschieht, ist wichtig: Denn nur wenn für alle Beteiligten im Umgang mit Bitcoin & Co. ausreichend Rechtssicherheit besteht, werden sich digitale Währungen langfristig durchsetzen können. Nur dann können Bitcoins den Alltag erleichtern, was die schnelle und unkomplizierte Bezahlung von Waren und Dienstleistungen angeht. Dies ist schließlich die ursprüngliche Idee hinter der Erfindung der digitalen Währung.

Zahlreiche Anwendungsgebiete für Blockchain-Technologie

Der Anwendungsbereich der Blockchain geht jedoch weit über rein digitale Währungen hinaus. Die Technologie, Informationen manipulationssicher dezentral zu speichern und zu transferieren, ermöglicht in allen Bereichen der Gesellschaft neue Geschäfts- und Zahlungsmodelle.

So ist nach einer Studie der Deutschen Energie-Agentur das Interesse an der Blockchain im Energiesektor besonders groß. Aufgrund der Energiewende verändert sich die Stromerzeugung weg von zentralen großen Kraftwerken hin zu einer dezentralen Energieerzeugung durch hunderttausende Solarpaneele auf Wohnhäusern, Windkrafträdern in der Landschaft und Biomassekraftwerken auf Bauernhöfen. Der Stromhandel hat mit dieser Entwicklung nicht Schritt gehalten. Er läuft weiter zentralisiert über die großen Stromhändler und über die Stromnetzbetreiber. Eine Blockchain, die Informationen über Strombedarf und Stromerzeugung speichert, könnte den Vertrieb, den Bezug und die Bezahlung von Strom ins dezentrale Zeitalter führen und automatisieren. Ein solches System wäre gleichzeitig sehr flexibel und könnte leicht neue Formen der Energieversorgung aufnehmen. So gibt es zum Beispiel die Idee, Elektroautos über Induktionsfelder in der Straße aufzuladen. Funkt das Auto seine Stromaufnahme dabei an eine Blockchain, kann der Verbrauch wattgenau erfasst werden und der Bezug und die Bezahlung beim aktuell günstigsten Erzeuger erfolgen.

Auch auf anderen Geschäftsfeldern, in denen dezentral gewirtschaftet, aber noch zentral abgerechnet wird, könnte die Blockchain eingesetzt werden. So wurde auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos die Idee einer Blockchain für den globalen Ölhandel angekündigt. Auch Mikrotransaktionen im Medienbereich könnten über eine Blockchain verwirklicht werden.

Ein weiterer sehr häufig genannter Anwendungsbereich ist für Experten der Wertpapierhandel, in dem Wertpapiertransaktionen bis dato nicht ohne Einbeziehung eines Zentralregulierers bzw. Zentralverwahrers erfolgen können. Die zugrundeliegenden Vorgänge könnten – so viele Expertenmeinungen – mithilfe der Blockchain-Technologie deutlich vereinfacht und verschlankt werden. 

Regulatorische Anforderungen beachten

Neben den technischen Voraussetzungen ist bei der Implementierung von Blockchain-Technologie auch der rechtliche Rahmen zu beachten. So hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Bitcoin als Rechnungseinheiten und damit als Finanzinstrument im Sinne des Kreditwesengesetzes eingestuft. Zahlreiche Aktivitäten rund um Bitcoin erfordern damit eine bankaufsichtsrechtliche Erlaubnis. Ob diese Klassifizierung auch für andere blockchain-basierte Instrumente gilt, muss im Einzelfall geprüft werden.

Daneben ist bei der Durchführung von Zahlungsvorgängen stets auch das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz zu beachten. Je nach Einsatzgebiet der Blockchain kann auch hiernach eine Erlaubnis der BaFin notwendig sein. Daneben sind auch zivil- und steuerrechtliche Fragen zu klären: Sind Bitcoins überhaupt eine Sache im Sinne des BGB? Was genau sind Bitcoins im steuerlichen Sinn? Welche vertraglichen Beziehungen und Ansprüche bestehen unter den Beteiligten? Wie ist es mit der Haftung, wenn etwas schief geht? Welche Rechte und Pflichten hat ein Händler oder ein Betreiber einer Bitcoin-Plattform?

Rechtsberatung für Blockchain-Unternehmen

Wer daher ein Geschäftsmodell auf Blockchain-Basis aufbauen oder seine bestehende Unternehmung mittels Blockchain-Technologie modernisieren möchte, sollte daher frühzeitig kompetenten Rechtsrat einholen. Anwalt und Mandant können dann unter Beachtung des technologisch Möglichen und der rechtlichen Anforderungen das am besten geeignete Modell zur Umsetzung der Geschäftsidee entwickeln. Dabei ist nicht nur rechtliche Expertise, sondern auch ein gutes Verständnis dieser neuen Technologien erforderlich.

Unsere Kanzlei begleitet seit Jahren Unternehmen im Bitcoin- und Blockchain-Bereich. So entstand unter anderem das „Haftungsdach” des Betreibers Bitcoin Deutschland AG. Wir stehen im ständigen Kontakt mit den Aufsichtsbehörden und sind auch international mit zahlreichen Experten bestens vernetzt. Rechtsanwalt Lutz Auffenberg (Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht) spricht regelmäßig auf internationalen Fachkonferenzen zu den rechtlichen Entwicklungen rund um die Themen Bitcoin und Blockchain.

Ihre Blockchain-/Bitcoin-Berater und Bitcoin-Anwälte

Gerne erteilen wir Ihnen Rechtsrat rund um Bitcoin, Blockchain und digitale Währungen. Wir vertreten Sie kompetent gegenüber den Aufsichtsbehörden und stellen auch die Rechtsbeziehungen zu Ihren Kunden auf ein sicheres rechtliches Fundament. Unsere Steuerabteilung steht zudem bei der Steuerberatung für Bitcoins zur Seite.

Bitcoin und virtuelle Währungen

Ihre Ansprechpartner zu allen Fragen rund um Blockchain, kryptographische Währungen, insbesondere Bitcoin, und die einschlägigen rechtlichen und steuerlichen Fragestellungen sind Fachanwalt Lutz Auffenberg (Bank- und Kapitalmarktrecht), Rechtsanwalt Philipp Meier sowie Rechtsanwältin Anka Hakert (Steuerrecht). Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder telefonisch unter 069 / 76 75 77 80.

Aktuelles

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WINHELLER akzeptiert schon seit Jahren die Zahlung mit Bitcoins. Grund genug für hr-iNFO einmal nachzufragen warum.

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Die WirtschaftsWoche berichtet über den von Lutz Auffenberg geleiteten Bitcoin-Workshop.

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Philipp Meier zeigt auf, wie Traditionsklubs ihre Vereinshistorie als Chance begreifen können.

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WINHELLER-Fachanwälte beraten größte Bank Österreichs.

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Umfangreiche Beratung der viertgrößten Bank Israels im Handels-, Arbeits- und Bankrecht

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WINHELLER berät Österreichs führenden Bitcoin Broker.

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Team von WINHELLER berät bundesweit größte Handelsplattform bitcoin.de bei der Kooperation mit der Fidor Bank AG.

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Lutz Auffenberg informiert über virtuelle Währungen im Bezug auf die 4. Geldwäscherichtlinie.

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