Bitcoin, Blockchain und virtuelle Währungen

Rechts- und Steuerberatung für Kryptowährungen

2009 löste ein unter dem Pseudonym Satoshi Nakamoto agierender Entwickler ein altes kryptografisches Problem: die dezentrale Speicherung von Informationen ohne notwendiges gegenseitiges Vertrauen. Seine Idee war die sogenannte Blockchain. Dabei werden Informationen in sogenannten Blöcken gespeichert.

Eine Blockchain beginnt jeweils mit dem ersten, dem sogenannten Genesisblock. Dieser verfügt über einen sogenannten Hash, eine eindeutige Identifikationsnummer. Um einen neuen Block zu erzeugen, muss, basierend auf diesem Hash, eine schwierige kryptografische Rechenoperation gelöst werden. Sobald dies geschieht, werden die bis dahin aufgelaufenen Informationen in den neuen Block geschrieben und dieser an den vorherigen Block angehängt. Es entsteht also tatsächlich eine Kette von Blöcken – eine Blockchain.

Rechtsfragen zu Bitcoin und dezentralen Zahlungssystemen

Die erste und bekannteste Anwendung, die mit einer solchen Blockchain funktioniert ist Bitcoin. Bitcoin ist eine virtuelle Währung. Sie existiert ausschließlich digital einsehbar in ihrer Blockchain. Nutzer können einander Bitcoins schicken, ohne dafür auf Banken oder eine andere zentrale Clearingstelle angewiesen zu sein. Stattdessen werden alle nötigen Transaktionsinformationen in der Blockchain gespeichert.

Bitcoins sind damit im Prinzip nichts anderes als ein paar Zeilen Text im Internet. Es gibt keinen Staat, der den Wert von Bitcoin garantiert oder neue Bitcoin aus dem Nichts schaffen könnte. Dies macht Bitcoin gerade in Währungskrisen attraktiv. Andererseits werden Bitcoins auch zur Umgehung von Kapitalverkehrskontrollen genutzt, was geldwäscherechtliche Probleme aufwerfen kann.

Da Bitcoin zahlreiche Nachahmer wie Litecoin, Ethereum oder Monero gefunden hat, sind Rechtsfragen zur Nutzung von Blockchains (Kryptorecht) mittlerweile auch völlig normal geworden.

Blockchain, Bitcoin und Recht

Mit der verstärkten Medienpräsenz und der zunehmenden Verbreitung von Kryptowährungen als Spekulations- und Zahlungsmittel sowie den zahlreichen Geschäftsmodellen, die von Bitcoin-Unternehmen im In- und Ausland propagiert werden, gehen vielfältige Risiken für jeden einher, der mit Bitcoin zu tun hat.

Das Bitcoinrecht ist somit sowohl für die im Wesentlichen passiven Nutzer von Bitcoin als auch für die im „Bitcoin-Geschäft“ aktiven Finanzdienstleister und Unternehmen von Bedeutung. Von besonderer Tragweite sind die rechtlichen und steuerlichen Risiken für die Marktteilnehmer – nicht zuletzt auch deswegen, weil zwar für einige Fragen rund um die Themen Bitcoin, Recht und Steuern (Bitcoin-Besteuerung) bereits Antworten vorliegen, andere Bitcoin-Rechtsfragen aber noch immer ungeklärt sind.

Nur wenn für alle Beteiligten im Umgang mit Bitcoin & Co. ausreichend Rechtssicherheit besteht, werden sich digitale Währungen langfristig durchsetzen können. Nur dann können Bitcoins den Alltag erleichtern, was die schnelle und unkomplizierte Bezahlung von Waren und Dienstleistungen angeht. Dies ist schließlich die ursprüngliche Idee hinter der Erfindung der digitalen Währung.

Blockchain-Podcast mit Olga Stepanova

Rechtsanwältin Olga Stepanova zeigt im Podcast Blockchain im Zivilprozess – „War stories“ und Ideen für die Zukunft, dass es zum Thema Blockchain genauso Rechtsstreitigkeiten geben kann wie zu anderen Bereichen. Anhand von Beispielen aus eigener Erfahrung erklärt sie, warum Blockchain für Richter kein einfaches Thema ist. Hören Sie hier den kompletten Podcast.

Zahlreiche Anwendungsgebiete für die Blockchain

Der Anwendungsbereich der Blockchain geht jedoch weit über Kryptowährungen hinaus. Die Technologie, Informationen manipulationssicher dezentral zu speichern und zu transferieren, ermöglicht in allen Bereichen der Gesellschaft neue Geschäfts- und Zahlungsmodelle.

So ist nach einer Studie der Deutschen Energie-Agentur das Interesse an der Blockchain im Energiesektor besonders groß. Aufgrund der Energiewende verändert sich die Stromerzeugung weg von zentralen großen Kraftwerken hin zu einer dezentralen Energieerzeugung durch hunderttausende Solarpaneele auf Wohnhäusern. Der Stromhandel hat mit dieser Entwicklung nicht Schritt gehalten. Er läuft weiter zentralisiert über die großen Stromhändler und über die Stromnetzbetreiber. Eine Blockchain, die Informationen über Strombedarf und Stromerzeugung speichert, könnte den Vertrieb, den Bezug und die Bezahlung von Strom ins dezentrale Zeitalter führen und automatisieren. 

Auch auf anderen Geschäftsfeldern, in denen dezentral gewirtschaftet, aber noch zentral abgerechnet wird, könnte die Blockchain eingesetzt werden. So wurde auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos die Idee einer Blockchain für den globalen Ölhandel angekündigt. Auch Mikrotransaktionen im Medienbereich könnten über eine Blockchain verwirklicht werden.

Ein weiterer sehr häufig genannter Anwendungsbereich ist für Experten der Wertpapierhandel, in dem Wertpapiertransaktionen bis dato nicht ohne Einbeziehung eines Zentralregulierers bzw. Zentralverwahrers erfolgen können. Die zugrundeliegenden Vorgänge könnten – so viele Expertenmeinungen – mithilfe der Blockchain-Technologie deutlich vereinfacht und verschlankt werden. 

Unsere Referenzen im Bereich virtuelle Währungen (Auszug):

Bitcoin Deutschland AG

IOTA Foundation

Bitwala GmbH

Coinfinity GmbH

First Coin GmbH

 

Dash Embassy D-A-CH UG (haftungsbeschränkt)

Regulatorische Anforderungen beachten

Neben den technischen Voraussetzungen ist bei der Implementierung einer Blockchain auch der rechtliche Rahmen zu beachten. So hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Kryptowährungen und Token als Kryptowerte und damit ggf. auch als Finanzinstrument im Sinne des Kreditwesengesetzes eingestuft. Zahlreiche Aktivitäten rund um Bitcoin und andere Token erfordern damit eine bankaufsichtsrechtliche Erlaubnis.

Daneben ist bei der Durchführung von Zahlungsvorgängen stets auch das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz zu beachten. Je nach Einsatzgebiet der Blockchain kann auch hiernach eine ZAG-Erlaubnis der BaFin notwendig sein. Daneben sind auch zivil- und steuerrechtliche Fragen zu klären:

Rechtsberatung für Blockchain-Unternehmen

Wer daher ein Geschäftsmodell auf Blockchain-Basis aufbauen oder seine bestehende Unternehmung mittels Blockchain-Technologie modernisieren möchte, sollte daher frühzeitig kompetenten Rechtsrat einholen. Gern entwickeln wir mit Ihnen unter Beachtung der rechtlichen Anforderungen das am besten geeignete Modell zur Umsetzung Ihrer Geschäftsidee. Dabei ist nicht nur rechtliche Expertise, sondern auch ein gutes Verständnis dieser neuen Technologien erforderlich.

Unsere Kanzlei begleitet seit Jahren Unternehmen im Bitcoin- und Blockchain-Bereich. So entstand unter anderem das „Haftungsdach” des Betreibers Bitcoin Deutschland AG und die erste Krypto-Stifgung Deutschlands (IOTA Stiftung). Wir stehen im ständigen Kontakt mit den Aufsichtsbehörden und sind auch international mit zahlreichen Experten bestens vernetzt

Ihre Blockchain- und Bitcoin-Anwälte

Gerne erteilen wir Ihnen Rechtsrat rund um Bitcoin, Blockchain, Kryptorecht und Kryptowährungen. Wir vertreten Sie kompetent gegenüber den Aufsichtsbehörden und stellen auch die Rechtsbeziehungen zu Ihren Kunden auf ein sicheres rechtliches Fundament. Unsere Steuerabteilung steht zudem bei der Steuerberatung für Bitcoins zur Seite.

Ihre Ansprechpartner zu allen Fragen rund um Blockchain, kryptographische Währungen, insbesondere Bitcoin, und die einschlägigen rechtlichen und steuerlichen Fragestellungen sind

Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder telefonisch unter 069 / 76 75 77 80.

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