Genossenschaftsrecht – Gründung, Compliance, Prüfung

Die Genossenschaft als Rechtsform ist in vielen Situationen eine gute Wahl, z.B. für

• Schulen,
• Kindergärten,
• Behindertenwerkstätten und
• Wohnungsbaugenossenschaften.

Daneben existieren zahlreiche, für das Wirtschaftsleben in Deutschland sehr bedeutsame Genossenschaften in den Bereichen

• Finanzen (v.a. die Volks- und Raiffeisenbanken),
• Handel und Handwerk,
• Landwirtschaft und Dienstleistungen,
• IT,
• Gesundheitswesen,
• kommunale Einrichtungen und
• Energie (z.B. Bürger-Energiegenossenschaften).

Die Unterschiede zwischen einer Genossenschaft und Kapitalgesellschaften (z.B. GmbH, AG) sind vielfältig.

1. Ein Mindestkapital ist bei einer Genossenschaft nicht notwendig. Die Gründungsmitglieder (Genossen) können ein solches aber auf Wunsch in der Genossenschaftssatzung festlegen, was in der Praxis auch häufig geschieht.
2. Hinsichtlich des Stimmrechts innerhalb einer Genossenschaft gibt es Unterschiede zu den Kapitalgesellschaften: Die Höhe der Kapitaleinlage ist für die Zahl der Stimmen des einzelnen Genossenschaftsmitglieds unerheblich. In der Regel gilt in einer Genossenschaft das Prinzip „ein Kopf, eine Stimme“, ähnlich wie es aus dem Vereinswesen bekannt ist.  
3. Für die Gründung einer Genossenschaft ist kein Notar erforderlich. Daher fallen keine Notarkosten an. Allerdings sind die Einbindung eines Prüfungsverbandes in den Gründungsvorgang sowie die Zwangsmitgliedschaft einer Genossenschaft in einem Prüfungsverband notwendig. Diese genossenschaftsspezifischen Besonderheiten kennen andere Rechtsformen so nicht.

Bei der Wahl der Genossenschaft als Rechtsform gibt es zahlreiche weitere juristische Besonderheiten zu beachten. Die Ausarbeitung einer einwandfreien Satzung, der Umgang mit den Genossenschaftsanteilen sowie die Frage der Finanzierung der Aktivitäten der Genossenschaft sind nur einige wenige Punkte, die man bedenken muss, wenn man sich für die Errichtung einer Genossenschaft entscheidet.

Unsere erfahrenen Anwälte für Genossenschaftsrecht klären mit Ihnen, ob die Genossenschaft für Ihr Vorhaben die geeignete Rechtsform ist und beraten Sie zu allen Fragen, die bei der Gründung Ihrer Genossenschaft aufkommen.

Auch im Genossenschaftsrecht wird Compliance immer wichtiger. Compliance heißt in diesem Zusammenhang nicht nur die Beachtung des noch recht überschaubaren Genossenschaftsrechts. Vielmehr sind auch sämtliche sonstigen einschlägigen Vorschriften in den Blick zu nehmen, für gemeinnützige Genossenschaften insbesondere das Gemeinnützigkeitsrecht sowie für Genossenschaften, die sich durch Darlehen ihrer Mitglieder finanzieren, sogar das Bankaufsichtsrecht. Nur wenn die handelnden Organe entsprechende Vorkehrungen im Rahmen Ihres Compliance-Managements getroffen haben, müssen sie keine Haftungsrisiken fürchten.