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Gesamtkommentar Gemeinnützigkeitsrecht

Kommentar zum Gemeinnützigkeitsrecht umfasst auch Compliance-Themen

Immer griffbereit: Erster Kommentar zum gesamten Gemeinnützigkeitsrecht, herausgegeben von Stefan Winheller (u.a.)

Compliance für gemeinnützige Organisationen und Berufsverbände

Compliance in NPOs dient der Vermeidung von Haftung und Imageschäden

Nicht nur gewerbliche Unternehmen müssen sich heutzutage um effektive Compliance-Strukturen kümmern. Compliance-Maßnahmen sind auch aus gemeinnützigen Organisationen und Berufsverbänden (Nonprofit Organisationen, NPOs) nicht mehr wegzudenken. Ziel einer guten Compliance ist dabei stets die Vermeidung von Rechtsverstößen jeglicher Art und von aus solchen Verstößen resultierenden Schadensfällen. Damit dient Compliance auch der Absicherung der handelnden Organe (Vorstände, Geschäftsführer). Denn im Zweifelsfall können die Verantwortlichen mit einem funktionierenden Compliance-Management-System ihr ordnungsgemäßes Handeln nachweisen und somit ihre persönliche Haftung vermeiden.

Was sind die Vorteile einer guten Compliance?

Die Vorteile einer guten Compliance liegen auf der Hand: Die gemeinnützige Organisation / der Berufsverband tritt als seriöses, modernes und transparentes Unternehmen am Markt auf und sichert sich so das Vertrauen seiner Förderer, Mitglieder, Mitarbeiter, Kooperationspartner und sonstiger Geschäftspartner. Eine effiziente Qualitätssicherung hilft dabei, die Haftungsrisiken für die Nonprofit-Einrichtung selbst sowie für die handelnden Personen zu minimieren. Im Fall einer gleichwohl aufkommenden Vertrauens- oder Imagekrise bleibt die gemeinnützige Körperschaft bzw. der Berufsverband handlungsfähig und kann umgehend und professionell gegensteuern.

Was sind typische Compliance-Bereiche bei gemeinnützigen Organisationen und Berufsverbänden?

Für gemeinnützige Organisationen gibt es keine verbindlichen gesetzlichen Compliance-Richtlinien. Gleiches gilt für Berufsverbände. Folgende Schwerpunktbereiche sind für Nonprofit-Organisationen allerdings häufig von besonderer Bedeutung:

Organisationsrecht und -gestaltung, insbesondere Außenkommunikation, Einhaltung rechtsformspezifischer Pflichten, Internetauftritt einschließlich Datenschutz
Einhaltung von Anzeige- und Veröffentlichungspflichten und Vermeidung strafrechtlich relevanter Handlungen
Strukturtransparenz, insbesondere Aufgabenzuordnung, Informations- und Berichtswege
Vertragsmanagement (Vertragsprüfung, Vertragsgestaltung, Versicherungsschutz)
Zuwendungs- und Kostenrisiken, insbesondere Einhaltung von Zuwendungsvorgaben, Aufzeichnungspflichten, Bewertung von Abrechnungsrisiken
Einhaltung der gemeinnützigkeitsrechtlichen Vorschriften, insbesondere satzungsmäßige Betriebsführung, Mittelansammlung und -verwendung
Korrekte steuerliche Zuordnung von Ein- und Ausgaben zu den (nicht-)unternehmerischen Sphären einer NPO sowie die einwandfreie umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Zuschüssen und Mitgliedsbeiträgen
Korrekte Durchführung von Fundraising, Werbung, Marketing
Bewertung und Eliminierung von Betriebsrisiken
Einhaltung der arbeitsrechtlich relevanten Regelungen, insbesondere zur Arbeitszeit, zum Arbeitsentgelt, zum Arbeitsschutz und zu den Fragen rund um das Thema Arbeitnehmerüberlassung
Einhaltung kartellrechtlicher Pflichten (insb. bei Berufsverbänden)
etc.

Die Compliance-Beratung für gemeinnützige Organisationen und Berufsverbände ist ein sehr umfangreiches Betätigungsfeld, das sämtliche Wirtschaftsrechtsgebiete betrifft und viel Erfahrung und Expertise benötigt, um die relevanten Problempunkte identifizieren und bewerten zu können und um ein entsprechendes individuelles Compliance-Modell zu entwickeln, das die NPO einerseits schützt, andererseits aber auch nicht administrativ überfordert. Unsere branchenerfahrenen Compliance-Berater sind Ihnen gerne dabei behilflich, die nötigen Compliance-Maßnahmen zu ergreifen und ein passendes Compliance-Modell in Ihrer gemeinnützigen Organisation / Ihrem Berufsverband zu implementieren.

Unser Versprechen für den dritten Sektor

Was heißt das konkret?

Kein NPO-Problem bringt uns so leicht ins Schwitzen
Ein „Nein“ ist für uns keine Lösung
Unsere NPO-Experten finden ergebnisorientierte, praxisgerechte und verständliche Lösungen
Von A wie Anerkennung der Gemeinnützigkeit bis Z wie Zweckbetrieb – wir beraten zu jedem NPO-Thema
Unsere Rechtsanwälte kümmern sich um alles, was nötig ist – auch um die Kommunikation mit den Behörden und die Durchsetzung der Interessen vor Gericht

Ihre gemeinnützige Organisation benötigt Unterstützung? Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme unter 069 / 76 75 77 80 oder info@winheller.com.

Errichtung von Compliance-Strukturen nicht auf die lange Bank schieben

Eine individuell abgestimmte Compliance-Struktur kann für gemeinnützige Organisationen und Berufsverbände von existenzieller Bedeutung sein. Kann bei einer Betriebsprüfung oder im Rahmen einer sonstigen Überprüfung des Steuerstatus bzw. der Gemeinnützigkeit keine den Anforderungen der Finanzbehörden genügende Dokumentation vorgelegt werden, kann das z.B. den Entzug der Gemeinnützigkeit oder den Entzug der steuerlichen Berufsverbandsprivilegierung sowie eine Nachversteuerung und für die handelnden Organe (wie den Vorstand) eine Haftungsinanspruchnahme zur Folge haben.

Daneben drohen das Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht mit unangenehmen Sanktionen. Eine der wesentlichen Aufgaben von Vorständen und Geschäftsführern besteht daher darin, die von Ihnen geleitete NPO möglichst in jeder Hinsicht rechtssicher aufzustellen. Genau das leistet eine gute Compliance-Beratung.

Ihr Anwalt für Compliance in NPOs und Berufsverbänden

Compliance-Beratung durch erfahrene Fachanwälte

Sie möchten Haftungsrisiken in Ihrer gemeinnützigen Organisation verringern und ein professionelles Risikomanagement einführen? Sie möchten Ihren Berufsverband rechtssicher aufstellen und sich selbst aus der Schusslinie nehmen? Gerne sind unsere Compliance-Spezialisten Rechtsanwalt Uwe Müller sowie Rechtsanwalt Johannes Fein (Fachanwalt für Steuerrecht) Ihnen bei der Bewertung bestehender Compliance-Strukturen sowie der Erarbeitung eines individuellen Compliance-Konzeptes behilflich. Sprechen Sie uns gerne an. Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder gerne auch telefonisch (069 / 76 75 77 80).