Compliance für gemeinnützige Organisationen und Berufsverbände

Nicht nur gewerbliche Unternehmen müssen sich heutzutage um effektive Compliance-Strukturen kümmern. Compliance-Maßnahmen sind auch aus gemeinnützigen Organisationen und Berufsverbänden (Nonprofit Organisationen, NPOs) nicht mehr wegzudenken. Ziel einer guten Compliance ist dabei stets die Vermeidung von Rechtsverstößen jeglicher Art und von aus solchen Verstößen resultierenden Schadensfällen. Damit dient Compliance auch der Absicherung der handelnden Organe (Vorstände, Geschäftsführer). Denn im Zweifelsfall können die Verantwortlichen mit einem funktionierenden Compliance-Management-System ihr ordnungsgemäßes Handeln nachweisen und somit ihre persönliche Haftung vermeiden.

Die Vorteile einer guten Compliance liegen auf der Hand: Die gemeinnützige Organisation / der Berufsverband tritt als seriöses, modernes und transparentes Unternehmen am Markt auf und sichert sich so das Vertrauen seiner Förderer, Mitarbeiter, Mitglieder, Kooperationspartner und sonstiger Geschäftspartner. Eine effiziente Qualitätssicherung hilft dabei, die Haftungsrisiken für die Nonprofit-Einrichtung selbst sowie für die handelnden Personen zu minimieren. Im Fall einer gleichwohl aufkommenden Vertrauens- oder Imagekrise bleibt die gemeinnützige Körperschaft bzw. der Berufsverband handlungsfähig und kann umgehend und professionell gegensteuern. 

Für gemeinnützige Organisationen gibt es keine verbindlichen gesetzlichen Compliance-Richtlinien. Gleiches gilt für Berufsverbände. Folgende Schwerpunktbereiche sind für Nonprofit-Organisationen allerdings häufig von besonderer Bedeutung:

• Organisationsrecht und -gestaltung, insbesondere Außenkommunikation, Einhaltung rechtsformspezifischer Pflichten, Internetauftritt einschließlich Datenschutz
• Einhaltung von Anzeige- und Veröffentlichungspflichten und Vermeidung strafrechtlich relevanter Handlungen
• Strukturtransparenz, insbesondre Aufgabenzuordnung, Informations- und Berichtswege
• Vertragsmanagement (Vertragsprüfung, Vertragsgestaltung, Versicherungsschutz)
• Zuwendungs- und Kostenrisiken, insbesondere Einhaltung von Zuwendungsvorgaben, Aufzeichnungspflichten, Bewertung von Abrechnungsrisiken
• Einhaltung der gemeinnützigkeitsrechtlichen Vorschriften, insbesondere satzungsmäßige Betriebsführung, Mittelansammlung und -verwendung
• Korrekte steuerliche Zuordnung von Ein- und Ausgaben zu den (nicht-)unternehmerischen Sphären einer NPO sowie die einwandfreie umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Zuschüssen und Mitgliedsbeiträgen
• Bewertung und Eliminierung von Betriebsrisiken
• Korrekte Durchführung von Fundraising, Werbung, Marketing
• Einhaltung der arbeitsrechtlich relevanten Regelungen, insbesondere zur Arbeitszeit, zum Arbeitsschutz, zum Arbeitsentgelt und zu den Fragen rund um das Thema Arbeitnehmerüberlassung ·
• Einhaltung kartellrechtlicher Pflichten (insb. bei Berufsverbänden).  

Die Aufzählung ist nicht abschließend. Die Compliance-Beratung für gemeinnützige Organisationen und Berufsverbände ist ein sehr umfangreiches Betätigungsfeld, das sämtliche Wirtschaftsrechtsgebiete betrifft und viel Expertise und Erfahrung benötigt, um die relevanten Problempunkte identifizieren und bewerten zu können und um ein entsprechendes individuelles Compliance-Modell zu entwickeln, das die NPO einerseits schützt, andererseits aber auch nicht administrativ überfordert. Unsere branchenerfahrenen Compliance-Berater sind Ihnen gerne dabei behilflich, die nötigen Compliance-Maßnahmen zu ergreifen und ein passendes Compliance-Modell in Ihrer gemeinnützigen Organisation / Ihrem Berufsverband zu implementieren. 

Eine individuell abgestimmte Compliance-Struktur kann für gemeinnützige Organisationen und Berufsverbände von existenzieller Bedeutung sein. Kann eine den Anforderungen der Finanzbehörden genügende Dokumentation bei einer Betriebsprüfung oder im Rahmen einer sonstigen Überprüfung des Steuerstatus bzw. der Gemeinnützigkeit nicht vorgelegt werden, kann das z.B. den Entzug der Gemeinnützigkeit oder den Entzug der steuerlichen Berufsverbandsprivilegierung und ferner eine Nachversteuerung und für die handelnden Organe (wie den Vorstand) eine Haftungsinanspruchnahme zur Folge haben.

Daneben drohen das Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht mit unangenehmen Sanktionen. Eine der wesentlichen Aufgaben von Vorständen und Geschäftsführern besteht daher darin, die von Ihnen geleitete NPO möglichst in jeder Hinsicht rechtssicher aufzustellen. Genau das leistet eine gute Compliance-Beratung.