Haftung im Verein und Verband

Vereine und Verbände sind nicht wegzudenken aus unserer Gesellschaft. Sie machen einen Großteil unserer Zivilgesellschaft aus und nehmen dementsprechend immer mehr und immer vielfältigere Aufgaben wahr. Die große Bedeutung des Vereins- und Verbandswesens, das sich vielfach auch in der Führung umsatzstarker wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe mit einer hohen Anzahl an Mitarbeitern zeigt, geht einher mit hohen Anforderungen und Haftungsrisiken für die Verantwortlichen im Verein und Verband. 

Haftungsansprüche können sich gegen den Verein, jedoch auch gegen die Handelnden selbst richten. Für die Verantwortlichen ist daher zunächst wichtig zu erkennen, wo in der Arbeit des Vereins Haftungsrisiken bestehen und woraus sich für sie eine persönliche Haftung mit dem Privatvermögen ergeben kann.
Insbesondere Vorstandsmitglieder müssen sich aufgrund ihrer anspruchsvollen operativen Aufgaben mit möglichen Haftungsrisiken steuerlicher und allgemein zivilrechtlicher Art auseinandersetzen. Das gilt vor allem auch für die vielen Vorstandsmitglieder, die nach wie vor ehrenamtlich oder quasi ehrenamtlich tätig sind und ihre persönlichen Haftungsrisiken in ihrer Tragweite häufig nicht erkennen.

Die Haftung eines Vereins und seiner Organe kann im Außenverhältnis nicht vollständig ausgeschlossen werden. Eine umfassende, umsichtige und gleichzeitig auf den Einzelfall Bezug nehmende Compliance-Beratung hilft allerdings, das Haftungsrisiko deutlich zu reduzieren:

• Insbesondere die gemeinnützigkeitsrechtlichen Regelungen in der Satzung und die (häufig) fehlenden Regelungen zur Aufwandsentschädigung für Vorstandsmitglieder erfordern eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der Satzung.
• Daneben sollten die an den Vorstand oder andere Mitarbeiter des Vereins gezahlten Aufwandsentschädigungen auf ihre sozialversicherungsrechtliche Einordnung überprüft werden, um mögliche Haftungsansprüche der Sozialversicherungsträger zu vermeiden. 
• Die Vergütung sollte den gemeinnützigkeitsrechtlichen Vorgaben der Angemessenheit entsprechen; entsprechende Gehaltsgutachten helfen bei der Bestimmung der angemessenen Vergütung.

Nicht alle Haftungsfälle lassen sich vermeiden. Immer wieder kommt es in der Praxis vor, dass trotz aller Vorsichtsmaßnahmen Verantwortlichen Fehler unterlaufen und daraus Schäden resultieren. Als weitere Absicherung sollten Vereine und Verbände daher den Abschluss einer D&O-Versicherung (Directors & Officers Versicherung) erwägen, mit der sie für mögliche Pflichtverletzungen ihrer Organe vorsorgen. Eine solche Versicherung schützt nicht nur die handelnden und haftenden Personen vor einem Zugriff auf ihr privates Vermögen, sondern sichert dem Verein oder Verband auch die nötige Haftungsmasse – ist also im beidseitigen Interesse.

Gerne stehen wir Ihnen als erfahrene Berater im Rahmen der Prüfung möglicher Haftungsrisiken zur Seite. Wir optimieren Ihre Satzung mitsamt den zugehörigen Geschäftsordnungen und sonstigen Vereins- und Verbandsordnungen, setzen für Ihren Verein ein geeignetes Compliance-Management-System auf und stellen Ihren Verein organisatorisch so auf, dass Sie die Haftungsrisiken im Griff behalten. Wir wissen, was dabei in steuerlicher und rechtlicher, v.a. auch vereinsrechtlicher, gemeinnützigkeitsrechtlicher, gesellschaftsrechtlicher und arbeitsrechtlicher Hinsicht zu beachten ist.