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Gesamtkommentar Gemeinnützigkeitsrecht

Kommentar Gemeinnützigkeitsrecht inkl. Haftungsfragen im Verein

Neuerscheinung: Erster Kommentar zum gesamten Gemeinnützigkeitsrecht, herausgegeben von Stefan Winheller (u.a.)

Haftung im Verein und Verband

Vereine nehmen immer mehr und immer vielfältigere Aufgaben wahr. Somit sehen sich die Verantwortlichen auch höheren Anforderungen und Haftungsrisiken ausgesetzt. Als typische Organisationsform für die gemeinsame Verwirklichung eines guten Zwecks stellen sich heute viele Vereine und deren Vorstandsmitglieder der Herausforderung einer Vielzahl verantwortungsvoller Aufgaben. So führen Vereine heute umfangreiche wirtschaftliche Geschäftsbetriebe mit einer hohen Anzahl an Mitarbeitern. Dies bringt jedoch Haftungsrisiken mit sich, die für den ehrenamtlichen Vorstand häufig kaum zu überschauen sind.

Risiken für die Haftung im Verein erkennen

Vorstandsmitglieder und andere handelnde Personen, wie Geschäftsführer und Projektleiter, können in ihrer täglichen Arbeit Haftungsansprüche von Vereinsmitgliedern oder Dritten auslösen, die sich gegen den Verein, jedoch auch gegen die Handelnden selbst richten.  Für die Verantwortlichen ist daher zunächst wichtig zu erkennen, wo in der Arbeit des Vereins Haftungsrisiken bestehen und woraus sich für sie eine persönliche Haftung mit dem Privatvermögen ergeben kann.

Insbesondere die Vorstandsmitglieder müssen sich auf Grund ihrer anspruchsvollen Aufgaben mit möglichen Haftungsrisiken steuerlicher oder nichtsteuerlicher Art auseinander setzen. Viele Vorstandsmitglieder sind nach wie vor ehrenamtlich tätig und sehen die persönlichen Haftungsrisiken in ihrer Tragweite häufig nicht. So obliegt dem Vereinsvorstand unter anderem die Erfüllung der steuerlichen Pflichten des Vereins einschließlich der steuerlichen Aufzeichnungspflichten. Kommt es zu Steuernachforderungen, kann das Finanzamt auch den Vorstand des Vereins in die Haftung nehmen. Auch im Falle von rückständigen Sozialversicherungsbeiträgen, zum Beispiel auf Grund einer fehlerhaften Einordnung der Mitarbeiter als nicht abhängig Beschäftigte, tragen die Vorstandsmitglieder die Verantwortung. Daneben beinhaltet die Satzung zahlreicher Vereine Stolpersteine, die eine Haftung auslösen können.

Haftungsrisiken im Verein minimieren

Die Haftung eines Vereins und seiner Organe kann im Außenverhältnis nicht vollständig ausgeschlossen werden. Durch eine rechtssichere Satzungsgestaltung, gewissenhafte Prüfung und Gestaltung der Anstellungs- und Geschäftsführerverträge und durchdachte Umstrukturierung des Vereins lässt sich die Haftung jedoch wirksam minimieren. Insbesondere die gemeinnützigkeitsrechtlichen Regelungen der Satzung und die (häufig) fehlenden Regelungen einer Aufwandsentschädigung für Vorstandsmitglieder erfordern eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der Satzung. Daneben sollten die an den Vorstand oder andere Mitarbeiter des Vereins gezahlten Aufwandsentschädigungen auf ihre sozialversicherungsrechtliche Einordnung überprüft werden, um mögliche Haftungsansprüche der Sozialversicherungsträger zu vermeiden. Bei Vereinen mit einer umfangreichen Tätigkeit im Rahmen von Zweckbetrieben und wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben kann es überdies angezeigt sein, die Verantwortlichkeiten und damit Haftung der Vorstandsmitglieder durch eine klare Ressortverteilung einzugrenzen. Geschäftsbereiche, die für den Verein ein Haftungsrisiko darstellen, können auf eine Tochter-GmbH ausgelagert werden, damit der Vorstand insoweit von der Geschäftsführungsverantwortung entlastet wird.

Darüber hinaus gehört die Buchhaltung und Steuerberatung in erfahrene Hände, die sich mit den steuerlichen Besonderheiten von gemeinnützigen Vereinen auskennen und potentielle Risiken frühzeitig erkennen

Video: Rechtsanwalt Stefan Winheller über Haftungsrisiken im Verein

Gut beraten die Haftung im Verein vermeiden

Gerne stehen wir Ihnen als erfahrene Berater im Rahmen der Prüfung möglicher Haftungsrisiken zur Seite. Wir optimieren Ihre Satzung mitsamt den zugehörigen Geschäftsordnungen und sonstigen Vereins- und Verbandsordnungen und begleiten die Umstrukturierung Ihres Vereins. Wir wissen, was dabei in steuerlicher, gemeinnützigkeitsrechtlicher, gesellschaftsrechtlicher und arbeitsrechtlicher Hinsicht zu beachten ist.

Als eine der führenden Kanzleien im Bereich des Gemeinnützigkeitsrecht und des Rechts der NPOs können wir Ihnen darüber hinaus auch die Übernahme der Buchhaltung und Steuerberatung samt den notwendigen Jahresabschlussarbeiten anbieten, um auch insoweit die Haftungsrisiken in Ihrem Verein zu minimieren.   

Ihre Ansprechpartner

Haftung im Verein und Verband

Sie haben Fragen zur Vereinshaftung oder möchten wissen, wie Sie als Vereinsvorstand haften? Ihre Ansprechpartner für Fragen zum Gemeinnützigkeitsrecht, Vereinsrecht und zur Vermeidung von Haftungsfällen im Verein sind Rechtsanwalt Stefan Winheller und Rechtsanwältin Anka Hakert. Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder gerne auch telefonisch (069 / 76 75 77 80).

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WINHELLER wurde in die Sonderausgabe des renommierten Handbuchs Legal 500 Europe, Middle East & Africa 2017 aufgenommen.

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Beratung eines Dachverbandes der Arbeitgeberverbände zu Haftungsfragen (Versorgungsansprüche der Beschäftigten).

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