DE  |  EN  |  RU
  • Frankfurt

    Frankfurt am Main

    WINHELLER
    Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
    Friedrich-Ebert-Anlage 35-37
    60327 Frankfurt am Main

    KarteAlle Standorte

    Tel.: +49 (0)69 76 75 77 80
    Fax: +49 (0)69 76 75 77 810
    E-Mail: info@winheller.com
    Anfahrt

  • Karlsruhe

    Karlsruhe

    WINHELLER
    Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
    Ludwig-Erhard-Allee Nr. 10
    76137 Karlsruhe

    KarteAlle Standorte

    Tel.: +49 (0)69 76 75 77 80
    Fax: +49 (0)69 76 75 77 810

    E-Mail: info@winheller.com

  • Berlin

    Berlin

    WINHELLER
    Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
    Unter den Linden 16
    10117 Berlin

    KarteAlle Standorte

    Tel.: +49 (0)69 76 75 77 80
    Fax: +49 (0)69 76 75 77 810

    E-Mail: info@winheller.com

  • Hamburg

    Hamburg

    WINHELLER
    Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
    Neuer Wall 80
    20354 Hamburg

    KarteAlle Standorte

    Tel.: +49 (0)69 76 75 77 80
    Fax: +49 (0)69 76 75 77 810

    E-Mail: info@winheller.com

  • München

    München

    WINHELLER
    Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
    Nymphenburger Str. 4
    80335 München

    KarteAlle Standorte

    Tel.: +49 (0)69 76 75 77 80
    Fax: +49 (0)69 76 75 77 810

    E-Mail: info@winheller.com

winheller.com
Immer up to date im Nonprofitrecht! Kostenlos!

Unser Angebot für NPOs im kompakten Flyer-Format:

Überblick unser NPO-Beratungsleistungen

Gesamtkommentar Gemeinnützigkeitsrecht

Kommentar Gemeinnützigkeitsrecht inkl. Fragen zur Umstrukturierung

Neuerscheinung: Erster Kommentar zum gesamten Gemeinnützigkeitsrecht, herausgegeben von Stefan Winheller (u.a.)

Umstrukturierung und Umwandlung von NPOs (insb. Vereine und Stiftungen)

Komplexe Konzernstrukturen im Nonprofit-Sektor

Nonprofit-Organisationen sind häufig in Konzernstrukturen eingebunden und mittels (Kooperations-)Verträgen mit anderen NPOs verflochten. Gemeinnützige Vereine und Berufsverbände unterhalten z.B. vielfach gewerbliche Tochter-Service-GmbHs oder auch Tochter-gGmbHs und gemeinnützige Stiftungen; daneben sind sie häufig mit anderen Vereinen oder Verbänden über (Kooperations-)Verträge verbunden. Stiftungen wiederum sind regelmäßig an Tochter-(g)GmbHs beteiligt, in denen die betrieblichen (Zweckbetriebs-)Aktivitäten gebündelt werden. Ggf. sind sie auch Mitglied in ihnen nahestehenden Vereinen oder Verbänden.

Steuerliche und haftungsrechtliche Vorteile

Die Gestaltung solcher Strukturen ist meist steuerlich getrieben – sie kann z.B. helfen, die Gemeinnützigkeit oder die sonstige Steuerbegünstigung der „Mutterorganisation“ zu sichern.

Die Trennung verschiedener Geschäftsbereiche und die Aufteilung derselben auf unterschiedliche Rechtsträger können aber auch handfeste haftungsrechtliche Vorteile mit sich bringen und eine ausgeklügelte Kompetenzverteilung ermöglichen. Gelegentlich schießen NPOs allerdings auch über das Ziel hinaus und haben über die Jahre zu komplexe Strukturen aufgebaut, die einen zu hohen administrativen Aufwand bereiten und die es daher rückabzuwickeln gilt.

Wie auch immer die Ausgangslage in Ihrem Fall ist: Gerne sind wir Ihnen dabei behilflich, optimale Strukturen für Ihre NPO zu entwickeln und Sie bei den nötigen Umstrukturierungen/Umwandlungen kompetent zu begleiten. Dabei wählen wir den für Ihre NPO sinnvollsten Weg und die passende Umstrukturierungsherangehensweise wie z.B.

  • Verschmelzung,
  • Ausgliederung,
  • Abspaltung,
  • Aufspaltung,
  • Formwechsel,
  • Liquidation,
  • Verkauf oder
  • schenkweise Übertragung.

Selbstverständlich sind auch Kombinationen hieraus möglich.

Beispiel: Formwechsel eines Vereins/Verbands in eine gGmbH oder Genossenschaft

Sehr häufig anzutreffen sind Vereine und Verbände, die einen Wechsel von der Rechtsform des e.V. in die einer Kapitalgesellschaft (z.B. in eine gemeinnützige GmbH) oder Genossenschaft anstreben – das gilt sowohl für gemeinnützige Vereine/Verbände als auch für nicht-gemeinnützige Vereine/Verbände. Gründe für den Wunsch, die Rechtsform zu wechseln, gibt es in der Tat viele:

  • Viele Einrichtungen in Vereinsrechtsform (insbesondere im Sozialwesen: z.B. Kindertagesstätten, Kindergärten, freie Schulen, Bildungseinrichtungen und Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge und sonstige soziale Dienste der freien Wohlfahrt) sind in den letzten Jahren der Rechtsform des e.V. entwachsen. Von mittelständischen Unternehmen sind sie angesichts der bei ihnen beschäftigen großen Zahl von Mitarbeitern, der erwirtschafteten Umsätze und des eingesetzten Kapitals kaum noch zu unterscheiden. Es ist daher wenig verwunderlich, dass sie ihre Rechtsform hinterfragen.
  • Vermeidung langatmiger Mitgliederversammlungen und langsamer Entscheidungen im Vereinsvorstand, d.h. Wunsch nach Beschleunigung der Entscheidungsprozesse
  • Fehlende betriebswirtschaftliche Ausrichtung des Vereins, Wunsch nach mehr Transparenz und einer besseren Corporate Governance
  • Unsicherheit in Bezug auf die mögliche persönliche Haftung für die unter großem Einsatz erbrachte Tätigkeit als Vereinsvorstand
  • Wunsch nach professionelleren Strukturen und hauptamtlich beschäftigtem Personal
  • Rechtliche Bedenken gegen die Rechtsform des e.V. im Fall intensiver (sozial-) wirtschaftlicher Betätigungen des Vereins: Die Rechtsform des Vereins wurde Ende des 19. Jahrhunderts für kleine Zusammenschlüsse von Personen, die sich ideell betätigen wollen, geschaffen, nicht aber für Sozialunternehmen, die großen deutschen Sozialverbände und sonstige Wirtschaftsvereine und -konzerne heutigen Zuschnitts. Die Vereinsregistergerichte vertreten daher zunehmend die Auffassung, dass Vereine, die sich überwiegend wirtschaftlich betätigen, weil sie z.B. durch ihre(n) Zweckbetrieb(e) dominiert werden (z.B. Kita-Vereine, Schulvereine etc.), mit dem e.V. die falsche Rechtsform gewählt haben und sich in eine andere Rechtsform (z.B. gGmbH oder Genossenschaft) umwandeln müssen. Ausnahmen hiervon gelten regelmäßig nur für sehr kleine Einrichtungen. 

Der Wechsel der Rechtsform erfolgt dabei meist im Wege des sog. Formwechsels. Der Formwechsel erlaubt es dem Verein, lediglich sein Rechtskleid zu wechseln. Die Rechtsträgerschaft bleibt hingegen unberührt, so dass auch die rechtlichen Beziehungen, die vor dem Formwechsel des Vereins begründet wurden, vollständig erhalten bleiben. So gehen insbesondere die geschlossenen Verträge auf die neue Rechtsform über, ohne dass es der Zustimmung der Vertragspartner bedarf. Auch das Vermögen des Vereins und der Mitgliederbestand bleiben vom Formwechsel eines Vereins unberührt.

Auch Umstrukturierung von Stiftungen häufig sinnvoll

Auch für Stiftungen können gesellschaftsrechtliche Umstrukturierungen sinnvoll sein. So firmieren viele Krankenhäuser und Pflegeheime noch immer in der Rechtsform der (kirchlichen) Stiftung. Meist zeigt sich jedoch, dass die Rechtsform der gemeinnützigen GmbH oder der gemeinnützigen AG für ein effizienteres Wirtschaften geeigneter wäre. Zwar ist eine formwechselnde Umwandlung einer Stiftung in eine gGmbH oder gAG streng genommen rechtlich nicht möglich, jedoch lassen sich Teile des Stiftungsvermögens z.B. im Wege einer Ausgliederung auf eine Tochtergesellschaft übertragen, so dass sich die Vorteile der Kapitalgesellschaftsrechtsformen zumindest für einen bestimmten Teilbereich der Aktivitäten der Stiftung nutzbar machen lassen. Selbstverständlich müssen vor einer solchen Umstrukturierung einer Stiftung sämtliche rechtlichen und steuerlichen Auswirkungen ausführlich besprochen werden.

Ihr Anwalt für Umwandlung/Umstrukturierung

Umwandlungen berühren stets Rechtsfragen mehrerer Rechtsgebiete, insbesondere des Steuerrechts, des Arbeitsrechts und des Gesellschaftsrechts. Daher empfiehlt es sich, bei einer Umstrukturierung frühzeitig fundierten Rechtsrat von auf Umwandlungen spezialisierten Anwälten einzuholen, die sämtliche relevanten Rechtsgebiete und Rechtsfragen berücksichtigen und somit die notwendigen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umwandlung schaffen. 

Egal ob Formwechsel oder Umwandlung: WINHELLER berät zur Umstrukturierung

Wir haben in den letzten Jahren zahlreiche Umstrukturierungen von Nonprofit-Organisationen erfolgreich begleitet. Wir wissen, auf was Sie dabei achten müssen. Ihre Ansprechpartner zum Thema Umwandlung bzw. Umstrukturierung sind Rechtsanwältin Anka Hakert (Steuerrecht, Vereins-/Verbandsrecht, Gemeinnützigkeitsrecht, Umwandlungssteuerrecht) und Rechtsanwalt Thomas Schwab (Gesellschaftsrecht, Umwandlungsrecht). Melden Sie sich bitte jederzeit, wenn Sie Fragen haben und sich von unseren Experten beraten lassen möchten. Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder gerne auch telefonisch (069/76 75 77 80). Gerne vereinbaren wir dann einen zeitnahen Besprechungstermin mit Ihnen.

Aktuelles

1506300717 > 1510700400

Ab dem 01.10.2017 gelten für fast alle Rechtsformen neue Meldepflichten. Bei Missachtung drohen Bußgelder!

Mehr

Referenzen

1506300717 >

Beratung des Bundesministeriums bei der Errichtung von Vereinen sowie einer öffentlich-rechtlichen Stiftung.

1506300717 >

Beratung und Vertretung des Verbandes, u.a. Ausgründung einer Tochter-gGmbH, Gestaltung von Arbeitsverträgen.

1506300717 >

Umwandlung des Karlsruher Kindergartenbetreibers von der Rechtsform eines Vereins in eine gGmbH. Laufende rechtliche Beratung.

1506300717 >

Gutachterliche Unterstützung einer komplexen Ausgliederung eines Instituts aus einer Stiftung.

1506300717 >

Umfassende Beratung einer Kita mit Sitz im Raum Karlsruhe über mögliche alternative Rechtsformen für die Einrichtung.

1506300717 >

Beratung und Begleitung eines Berliner Vereins zur Förderung von Zweisprachigkeit bei Kindern bei der Umwandlung in eine gGmbH.

Veranstaltungen

Kontakt

Kontakt

Auszeichnungen

Juve Award Legal 500 Deutschland 2017 - Top 2 im Nonprofit-Sektor Mitarbeiter und Bewerber empfehlen WINHELLER Top-Ranking unter den Medienrechtskanzleien 2016
Focus-Spezial: Deutschlands Top-Anwälte