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Umstrukturierung und Umwandlung von NPOs (insb. Vereine und Stiftungen)

Komplexe Konzernstrukturen im Nonprofit-Sektor

Nonprofit-Organisationen sind häufig in Konzernstrukturen eingebunden und mittels (Kooperations-)Verträgen mit anderen NPOs verflochten. Gemeinnützige Vereine und Berufsverbände unterhalten z.B. vielfach gewerbliche Tochter-Service-GmbHs oder auch Tochter-gGmbHs und gemeinnützige Stiftungen; daneben sind sie häufig mit anderen Vereinen oder Verbänden über (Kooperations-)Verträge verbunden. Stiftungen wiederum sind regelmäßig an Tochter-(g)GmbHs beteiligt, in denen die betrieblichen (Zweckbetriebs-)Aktivitäten gebündelt werden. Ggf. sind sie auch Mitglied in ihnen nahestehenden Vereinen oder Verbänden.

Steuerliche und haftungsrechtliche Vorteile

Die Gestaltung solcher Strukturen ist meist steuerlich getrieben – sie kann z.B. helfen, die Gemeinnützigkeit oder die sonstige Steuerbegünstigung der „Mutterorganisation“ zu sichern.

Die Trennung verschiedener Geschäftsbereiche und die Aufteilung derselben auf unterschiedliche Rechtsträger können aber auch handfeste haftungsrechtliche Vorteile mit sich bringen und eine ausgeklügelte Kompetenzverteilung ermöglichen. Gelegentlich schießen NPOs allerdings auch über das Ziel hinaus und haben über die Jahre zu komplexe Strukturen aufgebaut, die einen zu hohen administrativen Aufwand bereiten und die es daher rückabzuwickeln gilt.

Wie auch immer die Ausgangslage in Ihrem Fall ist: Gerne sind wir Ihnen dabei behilflich, optimale Strukturen für Ihre NPO zu entwickeln und Sie bei den nötigen Umstrukturierungen/Umwandlungen kompetent zu begleiten. Dabei wählen wir den für Ihre NPO sinnvollsten Weg und die passende Umstrukturierungsherangehensweise, wie z.B.

  • Verschmelzung,
  • Ausgliederung,
  • Abspaltung,
  • Aufspaltung,
  • Formwechsel,
  • Liquidation,
  • Verkauf oder
  • schenkweise Übertragung.

Selbstverständlich sind auch Kombinationen hieraus möglich.

Beispiel 1: Formwechsel eines Vereins/Verbands in eine gGmbH oder Genossenschaft

Sehr häufig anzutreffen sind Vereine und Verbände, die einen Wechsel von der Rechtsform des e.V. in die einer Kapitalgesellschaft (z.B. in eine gemeinnützige GmbH) oder Genossenschaft anstreben – das gilt sowohl für gemeinnützige Vereine/Verbände als auch für nicht-gemeinnützige Vereine/Verbände. Gründe für den Wunsch, die Rechtsform zu wechseln, gibt es in der Tat viele:

  • Viele Einrichtungen in Vereinsrechtsform (insbesondere im Sozialwesen: z.B. Kindertagesstätten, Kindergärten, freie Schulen, Bildungseinrichtungen und Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge und sonstige soziale Dienste der freien Wohlfahrt) sind in den letzten Jahren der Rechtsform des e.V. entwachsen. Von mittelständischen Unternehmen sind sie angesichts der bei ihnen beschäftigen großen Zahl von Mitarbeitern, der erwirtschafteten Umsätze und des eingesetzten Kapitals kaum noch zu unterscheiden. Es ist daher wenig verwunderlich, dass sie ihre Rechtsform hinterfragen.
  • Vermeidung langatmiger Mitgliederversammlungen und langsamer Entscheidungen im Vereinsvorstand, d.h. Wunsch nach Beschleunigung der Entscheidungsprozesse
  • Fehlende betriebswirtschaftliche Ausrichtung des Vereins, Wunsch nach mehr Transparenz und einer besseren Corporate Governance
  • Unsicherheit in Bezug auf die mögliche persönliche Haftung für die unter großem Einsatz erbrachte Tätigkeit als Vereinsvorstand
  • Wunsch nach professionelleren Strukturen und hauptamtlich beschäftigtem Personal
  • Rechtliche Bedenken gegen die Rechtsform des e.V. im Fall intensiver (sozial-) wirtschaftlicher Betätigungen des Vereins: Die Rechtsform des Vereins wurde Ende des 19. Jahrhunderts für kleine Zusammenschlüsse von Personen, die sich ideell betätigen wollen, geschaffen, nicht aber für Sozialunternehmen, die großen deutschen Sozialverbände und sonstige Wirtschaftsvereine und -konzerne heutigen Zuschnitts. Die Vereinsregistergerichte vertreten daher zunehmend die Auffassung, dass Vereine, die sich überwiegend wirtschaftlich betätigen, weil sie z.B. durch ihre(n) Zweckbetrieb(e) dominiert werden (z.B. Fußballvereine wie der 1. FSV Mainz 05) und mit dem e.V. die falsche Rechtsform gewählt haben. Ausnahmen hiervon gelten oft nur für sehr kleine Einrichtungen mit geringen wirtschaftlichen Tätigkeiten. 

Der Wechsel der Rechtsform kann dabei im Wege des sog. Formwechsels erfolgen. Der Formwechsel erlaubt es dem Verein, lediglich sein Rechtskleid zu wechseln. Die Rechtsträgerschaft bleibt hingegen unberührt, so dass auch die rechtlichen Beziehungen, die vor dem Formwechsel des Vereins begründet wurden, vollständig erhalten bleiben. So gehen insbesondere die geschlossenen Verträge auf die neue Rechtsform über, ohne dass es der Zustimmung der Vertragspartner bedarf. Auch das Vermögen des Vereins und der Mitgliederbestand bleiben vom Formwechsel eines Vereins unberührt.

Beispiel 2: Ausgliederung von wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben in eine gGmbH oder Genossenschaft

Oft kommt auch eine Auslagerung der wirtschaftlichen Tätigkeiten auf eine andere Rechtsform (insb. gemeinnützige GmbH) in Betracht. Auf diesem Weg lassen sich Haftungsrisiken minimieren und andere Vorteile nutzen:

  • NPOs dürfen nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke verfolgen. Bei großen Sozialbetrieben verringert eine Ausgliederung den Umfang der wirtschaftlichen Tätigkeit und bewahrt so die Gemeinnützigkeit.
  • Die Haftungsbeschränkung einer Tochtergesellschaft schützt den Verein. Fehler schlagen nicht auf den Verein durch, das Vereinsvermögen bleibt geschützt.
  • Die Haftung für die wirtschaftliche Tätigkeit verlagert sich auf den Geschäftsführer der Tochtergesellschaft, der mit eigenem Personal professionell agieren kann. Dadurch verringert sich die Haftung des Vereinsvorstandes.
  • Dennoch behält der Verein die volle Kontrolle. Denn den Geschäftsführern können durch den Vorstand als Vertreter des Vereins bindende Weisungen erteilt werden und der Vorstand muss der Mitgliederversammlung im Rahmen seiner Entlastung auch hierüber Rechenschaft ablegen.

Auch Umstrukturierung von Stiftungen häufig sinnvoll

Auch für Stiftungen können gesellschaftsrechtliche Umstrukturierungen sinnvoll sein. So firmieren viele Krankenhäuser und Pflegeheime noch immer in der Rechtsform der (kirchlichen) Stiftung. Meist zeigt sich jedoch, dass die Rechtsform der gemeinnützigen GmbH oder der gemeinnützigen AG für ein effizienteres Wirtschaften geeigneter wäre.

Zwar ist eine formwechselnde Umwandlung einer Stiftung in eine gGmbH oder gAG streng genommen rechtlich nicht möglich, jedoch lassen sich Teile des Stiftungsvermögens auch hier im Wege einer Ausgliederung auf eine Tochtergesellschaft übertragen, so dass sich die Vorteile der Kapitalgesellschaftsrechtsformen zumindest für einen bestimmten Teilbereich der Aktivitäten der Stiftung nutzbar machen lassen. Selbstverständlich müssen vor einer solchen Umstrukturierung einer Stiftung sämtliche rechtlichen und steuerlichen Auswirkungen ausführlich besprochen werden.

Mehrere Rechtsgebiete bei Umwandlungen relevant

Umwandlungen berühren stets Rechtsfragen mehrerer Rechtsgebiete, insbesondere des Steuerrechts, des Arbeitsrechts und des Gesellschaftsrechts. Daher empfiehlt es sich, bei einer Umstrukturierung frühzeitig fundierten Rechtsrat von auf Umwandlungen spezialisierten Anwälten einzuholen, die sämtliche relevanten Rechtsgebiete und Rechtsfragen berücksichtigen und somit die notwendigen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umwandlung schaffen. 

Ihr Anwalt für Umwandlung/Umstrukturierung

Egal ob Formwechsel oder Umwandlung: WINHELLER berät zur Umstrukturierung

Wir haben in den letzten Jahren zahlreiche Umstrukturierungen von Nonprofit-Organisationen erfolgreich begleitet. Wir wissen, auf was Sie dabei achten müssen. Ihre Ansprechpartner zum Thema Umwandlung bzw. Umstrukturierung sind

Melden Sie sich bitte jederzeit, wenn Sie Fragen haben und sich von unseren Experten beraten lassen möchten. Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder gerne auch telefonisch (069/76 75 77 80). Gerne vereinbaren wir dann einen zeitnahen Besprechungstermin mit Ihnen.

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