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Rechtsberatung für Kindergärten und Schulen

Anwalt für Kindergärten und Schulen berät bundesweit

Kindergärten (bzw. Kindertagesstätten) und Schulen werden schon lange nicht mehr nur vom Staat betrieben. Vielerorts haben sich Eltern zusammengeschlossen, um ihren Kindern gemeinsam eine Erziehung zu ermöglichen, die vor Ort bislang nicht möglich gewesen ist. Denn manchmal sind staatliche Einrichtungen überlastet oder bieten nicht das gewünschte pädagogische Konzept.

Gründung einer Kita und Gründung einer Schule

Bei Gründung und Aufbau einer Kita oder Schule sind neben den erzieherischen Inhalten aber auch viele rechtliche Fragen zu berücksichtigen. So bedarf die Betreuung von Kindern einer Erlaubnis durch das Jugendamt, um die fachgerechte Ausbildung der Erzieher zu gewährleisten.

Die Gründung einer Schule muss ebenfalls genehmigt werden, damit gleiche Standards wie in öffentlichen Schulen sichergestellt und die erworbenen Abschlüsse anerkannt werden können. Die Voraussetzungen sind je nach Bundesland und Kommune unterschiedlich und daher stets im Einzelfall zu betrachten.

Rechtsformen für Schulen und Kindergärten

Oft wird der eingetragene Verein (e.V.) für die Gründung in Betracht gezogen, da der Mitgliederwechsel dort einfach vollzogen werden kann (wenn z.B. nach Verlassen der Einrichtung durch die Kinder auch deren Eltern austreten möchten) und die Mitbestimmung der Mitglieder äußerst demokratisch ist.

Schon von der Struktur her eignet sich der Verein aber nur für Elterninitiativen, die „selbst mit anpacken“ möchten, nicht hingegen für Gründungsprojekte oder gar Eltern ohne eigene zu betreuende Kinder. Auch wenn der Betrieb von Kindertagesstätten als e.V. neuerdings zulässig ist, stellt die gemeinnützige GmbH (gGmbH) meist die bessere Alternative dar. Sie ist die geeignete Rechtsform für den Betrieb wirtschaftlicher Einrichtungen, zu denen auch Kindergärten, Kindertagesstätten und private Schulen gehören. 

Erlangung der Gemeinnützigkeit

Bildung und Erziehung ist ein sog. steuerbegünstigter Zweck, bei dessen Verfolgung eine Organisation als gemeinnützig anerkannt werden kann. In der Folge kann sie etwa Spenden steuerfrei erhalten und Spendenbescheinigungen ausstellen. Angesichts des hohen Finanzierungsbedarfs stellt dies eine willkommene Einkommensquelle dar.

Zusätzlich zahlen Eltern meist einen Beitrag für die Unterbringung ihrer Kinder, der jedoch nicht als Spende steuerlich abzugsfähig ist. Die Einrichtung selbst muss den Beitrag dennoch nicht versteuern, da der Betrieb eines Kindergartens ein sog. steuerbefreiter Zweckbetrieb ist. Die korrekte steuerliche Einordnung einzelner Aktivitäten ist jedoch stets im Einzelfall zu prüfen.

Finanzierung durch staatliche Subventionen

Durch Elternbeiträge allein lassen sich keine Kinderbetreuung und insbesondere keine Schule finanzieren. Da Bildung und Erziehung eigentlich Sache des Staates ist, unterstützt er private Initiativen durch Subventionen. Diese sind oftmals an Bedingungen geknüpft und werden teilweise auch nur gestaffelt ausgezahlt. Anträge auf Fördermittel, die es oft auch von privater Seite geben kann, und die genauen Förderbedingungen können kompliziert sein und sollten aus rechtlicher und steuerlicher Sicht genau geprüft werden.

Passgenaue Rechts- und Steuerberatung für Ihre Einrichtung

Unsere erfahrenen Fachanwälte und Steuerberater sind Ihnen gern bei Gründung und Verwaltung Ihres Kindergartens oder Ihrer Schule behilflich. Wir unterstützen Sie u.a. bei der Rechtformwahl, der Satzungsgestaltung und bei Mitgliederversammlungen. Da viele Fragen vom Einzelfall abhängen, freuen wir uns auf Ihre Kontaktaufnahme!

Ihr Anwalt für Kitas und Schulen

Anwaltliche Beratung für Kitas und Schulen

Ihre Ansprechpartner für Kitas und Schulen sind Rechtsanwältin Anka Hakert (Fachanwältin für Steuerrecht) und Rechtsanwalt Johannes Fein (Fachanwalt für Steuerrecht). Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder telefonisch (069 / 76 75 77 80). Melden Sie sich einfach bei uns. Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite und begleiten Sie bei all Ihren Vorhaben. 

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