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Rechtsberatung für Kindergärten und Schulen

Anwalt für Kindergärten und Schulen berät bundesweit

Kindergärten (bzw. Kindertagesstätten) und Schulen werden schon lange nicht mehr nur vom Staat betrieben. Vielerorts haben sich Eltern zusammengeschlossen, um ihren Kindern gemeinsam eine Erziehung zu ermöglichen, die vor Ort bislang nicht möglich gewesen ist. Denn manchmal sind staatliche Einrichtungen überlastet oder bieten nicht das gewünschte pädagogische Konzept.

Gründung einer Kita und Gründung einer Schule

Bei Gründung und Aufbau einer Kita oder Schule sind neben den erzieherischen Inhalten aber auch viele rechtliche Fragen zu berücksichtigen. So bedarf die Betreuung von Kindern einer Erlaubnis durch das Jugendamt, um die fachgerechte Ausbildung der Erzieher zu gewährleisten.

Die Gründung einer Schule muss ebenfalls genehmigt werden, damit gleiche Standards wie in öffentlichen Schulen sichergestellt und die erworbenen Abschlüsse anerkannt werden können. Die Voraussetzungen sind je nach Bundesland und Kommune unterschiedlich und daher stets im Einzelfall zu betrachten.

Rechtsformen für Schulen und Kindergärten

Oft wird der eingetragene Verein (e.V.) für die Gründung in Betracht gezogen, da der Mitgliederwechsel dort einfach vollzogen werden kann (wenn z.B. nach Verlassen der Einrichtung durch die Kinder auch deren Eltern austreten möchten) und die Mitbestimmung der Mitglieder äußerst demokratisch ist.

Schon von der Struktur her eignet sich der Verein aber nur für Elterninitiativen, die „selbst mit anpacken“ möchten, nicht hingegen für Gründungsprojekte oder gar Eltern ohne eigene zu betreuende Kinder. Auch wenn der Betrieb von Kindertagesstätten als e.V. neuerdings zulässig ist, stellt die gemeinnützige GmbH (gGmbH) meist die bessere Alternative dar. Sie ist die geeignete Rechtsform für den Betrieb wirtschaftlicher Einrichtungen, zu denen auch Kindergärten, Kindertagesstätten und private Schulen gehören. 

Erlangung der Gemeinnützigkeit

Bildung und Erziehung ist ein sog. steuerbegünstigter Zweck, bei dessen Verfolgung eine Organisation als gemeinnützig anerkannt werden kann. In der Folge kann sie etwa Spenden steuerfrei erhalten und Spendenbescheinigungen ausstellen. Angesichts des hohen Finanzierungsbedarfs stellt dies eine willkommene Einkommensquelle dar.

Zusätzlich zahlen Eltern meist einen Beitrag für die Unterbringung ihrer Kinder, der jedoch nicht als Spende steuerlich abzugsfähig ist. Die Einrichtung selbst muss den Beitrag dennoch nicht versteuern, da der Betrieb eines Kindergartens ein sog. steuerbefreiter Zweckbetrieb ist. Die korrekte steuerliche Einordnung einzelner Aktivitäten ist jedoch stets im Einzelfall zu prüfen.

Finanzierung durch staatliche Subventionen

Durch Elternbeiträge allein lassen sich keine Kinderbetreuung und insbesondere keine Schule finanzieren. Da Bildung und Erziehung eigentlich Sache des Staates ist, unterstützt er private Initiativen durch Subventionen. Diese sind oftmals an Bedingungen geknüpft und werden teilweise auch nur gestaffelt ausgezahlt. Anträge auf Fördermittel, die es oft auch von privater Seite geben kann, und die genauen Förderbedingungen können kompliziert sein und sollten aus rechtlicher und steuerlicher Sicht genau geprüft werden.

Passgenaue Rechts- und Steuerberatung für Ihre Einrichtung

Unsere erfahrenen Fachanwälte und Steuerberater sind Ihnen gern bei Gründung und Verwaltung Ihres Kindergartens oder Ihrer Schule behilflich. Wir unterstützen Sie u.a. bei der Rechtformwahl, der Satzungsgestaltung und bei Mitgliederversammlungen. Da viele Fragen vom Einzelfall abhängen, freuen wir uns auf Ihre Kontaktaufnahme!

Ihr Anwalt für Kitas und Schulen

Anwaltliche Beratung für Kitas und Schulen

Ihre Ansprechpartner für Kitas und Schulen sind Rechtsanwältin Anka Hakert (Fachanwältin für Steuerrecht) und Rechtsanwalt Johannes Fein (Fachanwalt für Steuerrecht). Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder telefonisch (069 / 76 75 77 80). Melden Sie sich einfach bei uns. Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite und begleiten Sie bei all Ihren Vorhaben. 

Aktuelles

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Das Magazin berichtet über die Gründung der ersten Krypto-Stiftung Deutschlands.

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Bericht über die Gründung der ersten Krypto-Stiftung Deutschlands durch WINHELLER

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WINHELLER hat die IOTA Foundation bei der Gründung als Hybridstiftung beraten.

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Referenzen

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Beratung des Bundesministeriums bei der Errichtung von Vereinen sowie einer öffentlich-rechtlichen Stiftung.

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Rechtliche Beratung der Ilse-Holzapfel-Stiftung des bekannten Dramatikers Rolf Hochhuth, die das "Theater am Schifferbauerdamm" in Berlin betreibt.

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Beratung des deutschen Ablegers der internationalen buddhistischen Organisation, u.a. Überarbeitung des Gesellschaftsvertrags.

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Beratung und Vertretung der deutschen internationalen Hilfsorganisation im Verfahren zur Anerkennung als "charitable organization" in den USA.

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Umfassende rechtliche Beratung der internationalen Hilfsorganisation.

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Beratung der Frankfurter Eigentümerschutzgemeinschaft zu verschiedenen rechtlichen Fragen.

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Umfangreiche Beratung des Vereins, u.a. zur Änderung der Satzung sowie Ausarbeitung von Vorstandsverträgen

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Umfassende rechtliche Beratung der gemeinnützigen Gesellschaft, laufende Steuerberatung für den e.V.

1513005765 >

Beratung und rechtliche Begleitung einer kirchlichen Anstaltsstiftung des öffentlichen Rechts zu Satzungsänderungen.

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Beratung der gemeinnützigen Stiftung: Satzungsneufassung im Zuge der Einbringung einer Beteiligung an einer GmbH in die Stiftung.

1513005765 >

In-House Schulung bei Bundesverband des Gesundheitswesens zum Thema Besteuerung von Sponsoring.

1513005765 >

Gründung der gemeinnützigen Stiftung für Kunst und Literatur für den bekannten Dramatiker Rolf Hochhuth.

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Umwandlung des Karlsruher Kindergartenbetreibers von der Rechtsform eines Vereins in eine gGmbH. Laufende rechtliche Beratung.

1513005765 >

Errichtung einer Treuhandstiftung, die einem regionalen Sportverein die Modernisierung des Stadions ermöglichen soll.

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Gutachterliche Unterstützung einer komplexen Ausgliederung eines Instituts aus einer Stiftung.

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Beratung eines bekannten Musikers bei der Errichtung einer gemeinnützigen Stiftung

1513005765 >

Ausgliederung eines Zweckbetriebs aus dem Landesverband der Gehörlosen Hessen e.V., laufende Beratung der GmbH.

1513005765 >

Beratung des kommunalen Unternehmens zu Fragen des Gemeinnützigkeitsrechts und Stiftungsrechts.

1513005765 >

Prüfung der Zulässigkeit der Annahme von Zustiftungen in Form von belastetem Immobilienvermögen.

1513005765 >

Beratung einer Stadt bei der Vertragsgestaltung zu einer Musicalproduktion.

1513005765 >

Rechtliche Beratung des bekannten Dramatikers und Schriftstellers ("Der Stellvertreter"). 

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Umfassende Beratung einer Kita mit Sitz im Raum Karlsruhe über mögliche alternative Rechtsformen für die Einrichtung.

1513005765 >

Beratung einer Frankfurter Einrichtung in freigemeinnütziger Trägerschaft zu Fragen der Bezuschussung durch die Kommune.

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Beratung und Begleitung eines Berliner Vereins zur Förderung von Zweisprachigkeit bei Kindern bei der Umwandlung in eine gGmbH.

Veranstaltungen

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Boris Piekarek zeigt vorteilhafte Gestaltungsmöglichkeiten.

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Benjamin Pfaffenberger im kostenlosen Webinar für NPOs

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Rechtsanwalt Dr. Lothar Jansen bringt Grundkenntnisse des Gemeinnützigkeitsrechts näher.

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WINHELLER sponsert erneut den Vereinsrechtstag in Frankfurt am Main.

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Anka Hakert informiert über Umwandlung, Ausgliederung und Formwechsel.

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Rechtsanwalt Stefan Winheller vermittelt Grundkenntnisse im Gemeinnützigkeitsrecht.

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Die gGmbh gewinnt stark an Bedeutung. Anka Hakert bringt die Teilnehmer auf den neusten Stand der modernen Rechtsform.

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Rechtsanwältin Dr. Astrid Plantiko informiert über aktuelle Brennpunkte im Gemeinnützigkeitsrecht.

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Boris Piekarek zeigt vorteilhafte Gestaltungsmöglichkeiten.

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