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Fernabsatz und E-Commerce

Informationspflichten für Unternehmen

Rechtsanwälte für E-Commerce und Fernabsatz beraten

Grundsätzlich unterliegt jeder Online-Handel den Bestimmungen des sogenannten Fernabsatzgeschäfts. Ein solches liegt dann vor, wenn es kein persönliches Aufeinandertreffen von Verbraucher und Unternehmen gibt, sodass die Auswahl der Waren und Dienstleistungen ausschließlich via Fernkommunikationsmitteln wie E-Mail, Telefon oder Homepage erfolgt. Der Gesetzgeber sieht darin eine besondere Gefahr für den Verbraucher, weswegen ihm unter anderem ein weitreichendes Widerrufsrecht eingeräumt und Unternehmen zugleich eine lange Liste an Informationspflichten auferlegt wird.

Diese Regelungen erfassen ausschließlich Verträge, die zwischen einem Unternehmer (§ 14 BGB) und einem Verbraucher (§ 13 BGB) geschlossen werden und zugleich eine entgeltliche Leistung des Unternehmers zum Gegenstand haben. Für Verträge zwischen zwei Verbrauchern sowie für Verträge zwischen zwei Unternehmern gelten die Regelungen über den Fernabsatz nicht. 

E-Commerce in der Praxis

Häufig stellen sich unseren Mandanten in der Praxis folgende Fragen:

  • Ab wann braucht ein Unternehmen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)?
  • Wie binden wir AGB unseren Kunden gegenüber wirksam ein?
  • Welche Informationen müssen wir Kunden vorab mitteilen?
  • Welche Ausnahmen gibt es?
  • Welche Sprache müssen Allgemeine Geschäftsbedingungen haben?
  • Wie lange können Kunden ein Geschäft widerrufen?

Wenn auch Sie eine oder mehrere dieser Fragen für Ihr Geschäft klären möchten, können Sie sich gerne vertrauensvoll an unsere IT-Rechtsexperten wenden. 

Erstellen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Gestaltung von AGB, beispielsweise für einen Webshop, ist immer eine Gratwanderung. Einerseits bemühen sich Unternehmen darum, das Vertragsverhältnis umfassend und möglichst anschaulich abzubilden. Andererseits müssen Unternehmen immer darauf achten, dass Verbraucher durch die AGB beispielsweise nicht unangemessen benachteiligt werden, was zur Unwirksamkeit der entsprechenden Klausel führt.

Deshalb ist es ratsam, dass Sie sich bei der Gestaltung Ihrer Verträge, Ihres Webauftritts und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen frühzeitig durch Experten im IT- und Vertragsrecht beraten lassen. Hier finden Sie weitere Informationen zur AGB-Gestaltung.

Verträge zwischen zwei Unternehmen

Für B2B-Verträge (Business-to-Business) steht bei der Gestaltung von AGB ein hohes Maß an Gestaltungsspielraum zur Verfügung, da hier die Vorgaben des Gesetzgebers weniger restriktiv ausfallen. Umso wichtiger ist es, sich die AGB von Vertragspartnern genau anzusehen und bei Bedarf auch anwaltlich prüfen zu lassen, um bei Problemen oder Gestaltungsoptionen nicht benachteiligt zu werden. Denkbar sind beispielsweise folgende Regelungen, die übrigens in B2C-(Business-to-Consumer) AGB nicht verwendet werden dürfen:

  • Vereinbarung eines Gerichtsstandes, sofern ein vertraglicher Bezug existiert und keine willkürliche Festlegung erfolgt
  • Beschränkung der Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
  • Handelsrechtliche Verschärfung der Gewährleistung

Wir unterstützen Sie dabei, Ihre AGB rechtskonform zu gestalten und helfen Ihnen, in einer sich stetig wandelnden Gesetzes- und Rechtsprechungslandschaft den Überblick zu behalten.

Gründe für eine mögliche Abmahnung im E-Commerce

Unabhängig von der Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen, gibt es andere häufig auftretende Gründe für eine mögliche Abmahnung durch Wettbewerber. Gängige Fehlerquellen sind:

  • Spezielle Regelungen bei bestimmten Produkten, z. B. Grundpreisangaben bei nach Gewicht und Volumen angebotenen Waren
  • Gestaltung der Bestellübersichtsseite
  • Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen
  • Fehlende Angaben nach TMG (Telemediengesetz)
  • Besondere Regelungen bezüglich des Jugendschutzes
  • Markenrechts- und Urheberrechtsverletzungen
  • Besondere Vorschriften bei Gewinn- und Glücksspielen

Gern sind Ihnen unsere Anwälte für IT-Recht dabei behilflich, die Vorschriften Ihrer Branche rechtssicher umzusetzen.

Ihr Anwalt für Fragen zu Fernabsatz und E-Commerce

Sie möchten den Onlineauftritt Ihres Unternehmens auf sichere Beine stellen oder erhalten von einem Wettbewerber berechtigt oder unberechtigt eine Abmahnung? Ihre Ansprechpartnerin für Fragen zu Fernabsatzrecht und E-Commerce ist Rechtsanwältin Olga Stepanova. Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder gerne auch telefonisch (069 / 76 75 77 80). Zögern Sie nicht, uns mit Ihren Fragen zu kontaktieren.

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