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Online-Marketing und Wettbewerbsrecht des elektronischen Geschäftsverkehrs

Anwälte für Wettbewerbsrecht beraten zum Online-Marketing

Das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) stellt Marktverhaltensregeln für Wettbewerber auf. Danach kann man feststellen, ob die Handlungen eines Mitbewerbers zulässig sind oder ob man seinen Konkurrenten zum Unterlassen dieser Handlung zwingen kann. Das UWG regelt nahezu alle Wettbewerbshandlungen von Unternehmen. Die Hauptanwendungsgebiete sind:

  • Werbeaussagen
  • Tatsachenbehauptungen
  • Vergleiche mit der Konkurrenz

Da es sich hierbei um klassische Marketinginstrumente handelt, birgt der Außenauftritt vieler Unternehmen ein potentielles Risiko.

Das UWG hat seit seiner letzten Neufassung 2015 zahlreiche Regeln geschaffen, die es als Unternehmer zu beachten gilt. Schnell ist es passiert, dass Werbung als irreführend bewertet wird, obwohl das werbende Unternehmen lediglich eine verallgemeinerte Aussage treffen wollte. Dies kann jedoch zu kostenintensiven Abmahnungen durch Mitbewerber führen. Neben den dabei ggf. anfallenden Rechtsanwaltskosten ist in der Regel eine Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben, die bei wiederholten Verstößen empfindliche Strafzahlungen nach sich ziehen kann. Daher sollten Sie rechtzeitig Ihre Vertriebsstrategie gemeinsam mit einem Experten analysieren, um mögliche Schwachstellen im Vorfeld zu erkennen und entsprechend zu agieren. 

Online-Marketing rechtssicher gestalten

Im Bereich des Online-Marketings und vor allem im Hinblick auf unterschiedliche, in die Webseite eingebettete Komponenten wie

  • Newsletter-Funktionen,
  • Social-Plug-Ins,
  • Live-Chat-Applikationen,
  • Pop-Ups,
  • Iframe-Elementen,
  • Google Analytics Tracking und
  • Cookies

ist darauf zu achten, dass alle gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden.

Beispielsweise sollten Anmeldungen für einen Newsletter nur via Double-Opt-In gestaltet werden. Die Nutzung von Social-Plug-Ins auf der Unternehmenshomepage muss unter dem Stichwort Datenschutz detailliert beschrieben werden. Schließlich werden Daten nicht nur über die Homepage selbst, sondern auch über das jeweilige soziale Netzwerk verarbeitet. 

Risiko Online-Werbung: Wettbewerber und Keywords

Die mittlerweile allbekannten Online-Werbemaßnahmen in Form von Pop-Up-Werbung, AdWords (unter Verwendung entsprechender Keywords) sowie Werbebannern können, sofern sie nicht richtig eingesetzt werden, zu unnötigen Risiken für ein Unternehmen führen. Fehler passieren hier sehr schnell. So dürfen Unternehmen grundsätzlich die Firmennamen ihrer Wettbewerber nicht als Keyword nutzen. Diese Annahme kann allerdings nicht verallgemeinert werden, sodass es stets einer Einzelfallprüfung bedarf, um tatsächlich eine kennzeichnungsrechtliche Verletzung festzustellen.

Beispielsweise hat das Oberlandesgericht Dresden entschieden, dass die Verwendung des gebuchten Keywords „Plakat 24-Stunden-Lieferung“ nicht in den Schutzbereichs der Wort-/Bildmarke „Plakat 24“ eingreift, da das Wort „Plakat“ eine viel zu geringe Unterscheidungskraft aufweist.

Etwas anderes gilt, wenn man ohne Berechtigung Keywords wie „Apple“ oder „Samsung“ buchen würde und der Verbraucher dabei nicht oder nur schwer erkennen kann, ob die in der Anzeige beworbene Ware oder Dienstleistung auch tatsächlich von Apple beziehungsweise Samsung stammt. 

Werbung mit Pop-Ups und Bannern

Bei Pop-Up-Werbung müssen Unternehmen vorsichtig sein, denn diese ist nur dann wettbewerbsrechtlich unbedenklich, wenn sie bereits nach wenigen Sekunden wieder verschwindet oder durch einfaches Klicken vom Nutzer entfernt werden kann. Unzulässig und damit abmahngefährdet sind Pop-Ups, die sich nach dem Schließen selbstständig wieder öffnen. Diese stellen eine unzumutbare Belästigung des Nutzers dar und sollten keinesfalls zur Anwendung kommen.

Ähnliches gilt für Werbebanner. Diese sind dann nicht zu beanstanden, wenn sie eindeutig als Werbung für den Nutzer zu erkennen sind und sich deutlich vom Rest der Webseite unterscheiden. Kann man die Werbung jedoch nicht eindeutig vom redaktionellen Inhalt unterscheiden, liegt eine „Verschleierung einer Werbemaßnahme“ vor, welche durch das UWG untersagt ist.

Problematisch können sogenannte Werbe-Interstitials sein. Dies sind Werbebanner, die den Besuch eines Users auf einer Website unterbrechen und seine Aufmerksamkeit unweigerlich auf die Werbebotschaft lenken. Eine solche Werbung nimmt meist den kompletten Bildschirm ein und verdeckt dadurch die aufgerufene Seite. Rechtlich stellt diese Werbemaßnahme dann eine „unzumutbare Belästigung“ (§ 7 Abs. 1 S. 1 UWG) dar, wenn die Werbung nicht innerhalb kurzer Zeit weggeklickt werden kann und diese auch nicht von selbst verschwindet.

Online-Auftritt rechtssicher gestalten

Wir beraten Sie gerne dabei, den Internetauftritt Ihres Unternehmens rechtskonform zu gestalten und dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Webseiten, Werbeanzeigen und sonstige öffentliche Werbemaßnahmen zuverlässig von vielen potentiellen Kunden gefunden werden, ohne dabei gegen geltendes Recht zu verstoßen.

Des Weiteren unterstützen wir Sie dabei, alle rechtlich notwendigen Informationen (Disclaimer, Impressum) so in Ihren Webauftritt zu integrieren, dass Sie weder berechtigte Abmahnungen noch abzugebende Unterlassungsverpflichtungserklärungen fürchten müssen. Egal, ob Sie einen neuen Online-Auftritt planen oder den bestehenden auf Herz und Nieren überprüfen lassen möchten: Wir sorgen für einen rechtssicheren Auftritt Ihres Unternehmens im Internet. 

Ihr Anwalt für Wettbewerbsrecht und Online-Marketing

Sie möchten sicherstellen, dass Ihr Online-Marketing nicht gegen das Wettbewerbsrecht verstößt? Sie möchten Ihre Disclaimer neu aufsetzen oder professionell überprüfen lassen? Ihre Ansprechpartnerin rund um Wettbewerb und Online-Werbung ist Rechtsanwältin Olga Stepanova. Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder gerne auch telefonisch (069 / 76 75 77 80). Zögern Sie nicht, uns mit Ihren Fragen zu kontaktieren.

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