Warenursprung: Bestimmung, Beratung, Ursprungsarten

Für beide Arten gilt in der Regel, dass die vollständige Herstellung bzw. die ausreichende Be- oder Verarbeitung ursprungsbegründend im Herstellungs- bzw. Be-/Verarbeitungsland ist.

Waren haben ihren Ursprung im Land, in dem sie vollständig gewonnen oder hergestellt wurden. Hierbei ist entscheidend, dass die verwendeten Vormaterialien ebenfalls aus diesem Land stammen. Alternativ kann der Ursprung durch die letzte wesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung in einem spezialisierten Unternehmen bestimmt werden. Diese Regel berücksichtigt die komplexen, arbeitsteiligen Prozesse bei der Herstellung von Waren. Maßgeblich für die Frage, wann eine ausreichende Be- oder Verarbeitung vorliegt, sind die sog. Listenregeln aus dem Unionszollrecht.

Diese Grundprinzipien werden insbesondere im Präferenzrecht durch die einzelnen Präferenzabkommen teilweise erheblich modifiziert. Im Einzelfall kann die Frage, wann eine ausreichende Be- oder Verarbeitung vorliegt, komplex sein und zu Streitpotenzial mit dem Zoll führen.
 

Im Gegensatz hierzu gibt es keinen absoluten, für alle Präferenzregelungen geltenden präferenziellen Ursprung. Bei Präferenzmaßnahmen handelt es sich um bi- oder multilaterale Vereinbarungen zwischen zwei oder mehreren Ländern, in denen sich diese für bestimmte Waren auf Zollbefreiungen oder -ermäßigungen geeinigt haben. Waren mit präferenziellem Ursprung können von Zollvorteilen profitieren, die in diesen Abkommen festgelegt sind. Die Voraussetzungen für präferenziellen Ursprung variieren je nach Abkommen. 

Maßgeblich, um in den Genuss der Vorteile des Präferenzstatus zu kommen, ist die Einhaltung spezifischer Ursprungs- und Bearbeitungsregeln. Wichtig sind auch hier Listen, die von den beteiligten Ländern herausgegeben werden und die entsprechenden Verarbeitungsstufen zu einer Vielzahl von Waren und Warengruppen enthalten. Besonders komplex – und in der Folge fehleranfällig – wird die Thematik, wenn Vormaterialen aus Drittländern verwendet werden, die nicht Teil eines Präferenzabkommens sind.

Weiter ist auf die Möglichkeit der Kumulierung hinzuweisen. Dies ermöglicht es, Produktionsvorgänge, die in einem Land oder in mehreren Ländern der jeweiligen Präferenzzone vorgenommen worden sind, bei Erwerb der Ursprungseigenschaft mitzuzählen. Dies führt dazu, dass, obwohl eigentlich der einzelne Verarbeitungsschritt im konkreten Land nicht ausreichen würde, um die Ursprungseigenschaft in diesem Land zu begründen, aufgrund der Kumulierung die Ursprungseigenschaft fingiert wird.
 

Der präferenzielle Warenursprung bietet zwei wesentliche Vorteile:

• Zollermäßigung/Vergünstigung: Unternehmen können Waren zollfrei oder zu reduzierten Zollsätzen einführen, was Kosteneinsparungen ermöglicht.
• Wettbewerbsvorteile: Durch niedrigere Importkosten können Unternehmen wettbewerbsfähigere Preise anbieten und ihre Marktchancen steigern.
   

Besonders Augenmerk ist auf die recht modernen Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada (Comprehensive and Economic Trade Agreement – CETA), der EU und Japan (Japan-EU Free Trade Agreement – JEFTA) und der EU und Großbritannien (Trade and Cooperation Agreement – CTA) zu legen. Diese weisen sehr komplexe Ursprungsregeln auf, die oftmals völlig anders zu handhaben sind, als dies bei den bisherigen Präferenzabkommen der Fall ist.