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Zolltarif und Codenummern

Was ist der Zolltarif?

Der Zolltarif ist ein systematisch aufbereitetes Warenverzeichnis. Es besteht aus dem Zolltarifschema und den Zollsätzen. Das Zolltarifschema stellt eine lange Liste von Waren in ihren unterschiedlichsten Erscheinungsformen dar. Jeder Ware kommt danach eine Zolltarifnummer zu. 

Was sind Codenummern?

Anwalt für Zollrecht berät zu Zolltarif und Codenummern

Die Zolltarifnummern, die einer jeden Ware zugeordnet werden, werden auch als Codenummern bezeichnet. Die Codierung von Waren findet typischerweise bei grenzüberschreitendem Warenverkehr (Import und Export) statt. Aber auch für bestimmte Steuern (z.B. Energiesteuer) ist die Zolltarifnummer wichtig. Ausgangspunkt ist immer die korrekte Einreihung der Waren in den Zolltarif. Bei der Codierung der Waren im Einfuhrbereich ist die Ware mit den ersten elf Codenummern und im Ausfuhrbereich mit den ersten acht Codenummern zu kennzeichnen. 

Wie sind Zolltarifnummern aufgebaut?

Die ersten sechs Stellen werden auch als sog. HS-Nummer bezeichnet. Diese Nummern werden von der Weltzollorganisation (WZO) festgelegt mit dem Ziel, Waren weltweit einheitlich einzureihen.

Die weiteren zwei Stellen sind Erweiterungen der EU. Diese insgesamt acht Stellen nennt man die Kombinierte Nomenklatur (KN).

Die folgenden zwei Stellen geben verschlüsselt gemeinschaftliche Maßnahmen wieder, wie beispielweise Zollaussetzungen, Zollkontingente und Antidumpingregelungen.

Die elfte Stelle zeigt die Verschlüsselung der Umsatzsteuersätze, nationaler Verbote und Beschränkungen. Beispiel:

Ein Mobiltelefon hat den Warencode 8517 1200 00 0.

Die ersten sechs Stellen (081712) sind die HS-Nummer. Die folgenden zwei Ziffern (00) sind der KN-Code. Die weiteren Stellen verschlüsseln gemeinschaftliche Maßnahmen und nationale Beschränkungen und Verbote. Die Verschlüsselung „0“ zeigt, dass keine besonderen Maßnahmen oder Beschränkungen bestehen.

Einreihung der Waren in den Zolltarif

Die Einreihung der Waren in den Zolltarif, also die Vergabe von Warennummern an Waren, erfolgt grundsätzlich durch folgende Punkte:

  • Abschnitt
  • Kapitel
  • Positionen
  • Unterpositionen
  • Codenummer

Die Einreihung in den Zolltarif kann sich auch aus dem Produktionsprozess an sich ergeben. Dabei werden die Stufen der Produktion vom „Rohprodukt“ bis zur „Fertigware“ erfasst. Rohstoffe oder Halberzeugnisse werden hierbei vor allem durch ihr Stoffmerkmal gekennzeichnet. Bei der Verarbeitung von Waren ist insbesondere der Verwendungszweck entscheidend. Für die Einreihung einiger Waren sind beide Kennzeichen, also das stoffliche Merkmal und der Verwendungszweck, bedeutsam.

Zollanwalt berät zur richtigen Einreihung

Die korrekte Einreihung gestaltet sich in der Praxis oftmals schwierig und muss oft gegenüber den Zollämtern verteidigt werden. Sie kann jedoch einen großen Wettbewerbsvorteil bedeuten, wenn die Waren zuvor einer ungünstigeren Zolltarifnummer zugeordnet waren und nach der korrekten Einreihung weniger Zoll und Umsatzsteuer zu zahlen ist. Ferner übersehen viele Unternehmen, dass sich die Zolltarifnummer aufgrund von Verarbeitung ändern kann. Dann drohen empfindliche Strafen.

Sollten Sie Fragen zur korrekten Einreihung Ihrer Waren haben oder sollte ein Hauptzollamt bereits strafrechtliche Ermittlungen gegen Sie eingeleitet haben, beraten unsere Zollrechtsexperten Sie gerne! Unser Anwalt für die Themen Zollrecht, Zollkodex, Zollabwicklung, Zollstrafverfahren, Einfuhrumsatzsteuer, Bargeld-Transfer und Ein-/Ausfuhr ist Zollanwalt Bartosz Dzionsko. Sie erreichen uns am einfachsten per E-Mail (info@winheller.com) oder gerne auch telefonisch (069 / 76 75 77 80).

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