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Beratungsleistungen für Kindergärten

"gGmbH-Recht & gUG-Recht": Die neusten Beiträge in unserem Blog

Arbeitnehmerüberlassung: Hohe Risiken für Gemeinnützige

- Dr. Eric Uftring

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Compliance für gemeinnützige Organisationen: Und dann kam der Aufhebungsbescheid

- Dr. Astrid Plantiko

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Rechtsformverfehlung: Löschung (zu) großer Kita-Vereine aus dem Vereinsregister

- Stefan Winheller

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Kita als Verein?

- Anka Hakert

Kita als Verein?

Kita-gGmbH

Kindergarten: Der Verein als falsche Rechtsform?

Kita gGmbH

Kleinere Kindertageseinrichtungen, wie sie häufig von engagierten Eltern ins Leben gerufen werden, bedienen sich in der Regel immer noch der Rechtsform des eingetragenen Vereins. Erreicht das anfangs überschaubare Projekt mit zunehmendem Erfolg eine gewisse Größe, kann sich die Vereinsrechtsform im Nachhinein jedoch als Stolperstein erweisen. Allein schon aus betriebswirtschaftlichen Gründen kann es ab einer bestimmten Größe (Mitarbeiterzahl, Zahl der betreuten Kinder, Anlagevermögen, Zahl der Kita-Einrichtungen etc.) Sinn machen, die Rechtsform des e.V. aufzugeben und neue Wege in einer anderen Rechtsform zu gehen. 

Kita-Vereinen droht Löschung aus dem Vereinsregister

Auch rechtliche Gründe können gegen die Rechtsform des Vereins sprechen. Vermehrt stufen Vereinsregister Kitas und Kindergärten nämlich als wirtschaftlich tätige Vereine ein – trotz ihrer vom Finanzamt verliehenen Gemeinnützigkeit. Insbesondere nach den neusten Entscheidungen des Kammergerichts Berlin, zwei großen Berliner Kita-Trägern die Rechtsfähigkeit abzusprechen und sie - vorbehaltlich einer abweichenden Entscheidung des BGH - aus dem Vereinsregister zu löschen (KG Berlin v. 16.2.2016, 22 W 71/15 und 22 W 88/14), wird die Rechtsform des e.V. für viele Kindergärten und Kitas zunehmend zum Problem. Großen Kita-Vereinen drohen langwierige Auseinandersetzungen mit dem Vereinsregistern und Gerichten - in Berlin, aber auch andernorts. 

Die Folge der Löschung aus dem Vereinsregister: Der Verein verliert seine Rechtsfähigkeit, was die persönliche Haftung der Vereinsmitglieder nach sich ziehen kann.   

Kita-gGmbH und Kita-Genossenschaft als Alternativen

Im Bereich der Kinderbetreuung hält daher immer häufiger die Rechtsform der gGmbH Einzug - sowohl für Neugründungen als auch im Zuge später erfolgender Umwandlungen. Die Kita-gGmbH bewährt sich vielfach als sinnvolle Alternative zum eingetragenen Verein. Letztlich kommt es bei der Wahl der richtigen Rechtsform jedoch – wie so oft – auf die Umstände des Einzelfalls an. In bestimmten Fällen kann z.B. auch einmal die eingetragene Genossenschaft die richtige Wahl sein. Sie empfiehlt sich insbesondere bei einer größeren Anzahl von Vereinsmitgliedern und einem hohen persönlichen Engagement der Mitglieder (Eltern) in der Kindertageseinrichtung. Gerne erörtern wir mit Ihnen die verschiedenen rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten, beraten Sie unabhängig und kompetent und klären, ob für Ihre Kita die gGmbH, die Genossenschaft oder im Einzelfall doch der e.V. geeignet ist.

Video: Verein und gGmbH im Überblick

Diese Fragen beantwortet Fachanwalt Stefan Winheller im Video:

  • Welche Rechtsform sollten Gründer eher wählen: gGmbH oder Verein?
  • Für wen eignet sich der Verein besonders gut?
  • Wer sollte an die Einrichtung einer gGmbH denken?

Besonderheiten bei der Gründung einer Kita

Für die Gründung von Kindertagesstätten und Kindergärten (übrigens unabhängig davon, ob als Kita-Verein, Kita-gGmbH oder Kita-Genossenschaft) gelten besondere Regeln. Eine einfache Gewerbeanmeldung wie für die Gründung gewerblicher Unternehmen reicht für die Gründung einer Kita bzw. eines Kindergartens nicht aus. Es bedarf vielmehr einer speziellen Betriebserlaubnis, deren Voraussetzungen von Bundesland zu Bundesland variieren. Um unnötige Kosten zu vermeiden, sollte bereits im Vorfeld der Gründung die Einhaltung der jeweils einschlägigen Vorgaben einer sorgfältigen Prüfung unterzogen und bei der Planung berücksichtigt werden.

Umwandlung einer Kita: vom e.V. zur Kita gGmbH

Sollte Ihre Kita bereits seit längerem in der Rechtsform des e.V. existieren und wir nach Besprechung Ihres konkreten Falles der Meinung sein, dass es nicht länger sinnvoll ist, Ihre Kita als Verein zu betreiben, klären wir gerne mit Ihnen das mögliche weitere Vorgehen: Für viele Einrichtungen der Kinderbetreuung in Vereinsform kann es sich z.B. anbieten, einen Formwechsel in die Rechtsform der gGmbH in Erwägung zu ziehen. Ein solcher Formwechsel erlaubt es dem Verein, sein „Rechtskleid“ zu wechseln (bisher: e.V., nachher: gGmbH), ohne sich dabei seiner rechtlichen Beziehungen zu entledigen. Sämtliche Rechtsverhältnisse, die vor dem Formwechsel begründet wurden (insbesondere die geschlossenen Verträge), bleiben also vollständig erhalten. Gleiches gilt für das Vereinsvermögen und den Mitgliederbestand. Unter allen Umwandlungsmöglichkeiten stellt der Formwechsel damit die unkomplizierteste und zumeist kostengünstigste Variante dar.

Abhängig von den individuellen Umständen des Einzelfalls existieren neben dem Formwechsel natürlich diverse weitere Alternativen (z.B. Formwechsel in die Rechtsform der Genossenschaft, Ausgliederung auf eine gGmbH statt Formwechsel, Abspaltung der Kita auf eine Genossenschaft, Fortführung als Verein), die wir im Rahmen unserer Beratung mitberücksichtigen und gerne mit Ihnen besprechen werden.  

Ihr Anwalt für die Gründung von Kitas und die Umwandlung von Kita-Vereinen in Kita-gGmbHs

Wir haben in den letzten Jahren zahlreiche Kita-Gründungen und Umwandlungen von Kitas in gGmbHs und Genossenschaften erfolgreich begleitet. Wir bringen die nötige Erfahrung und Sachkunde für eine reibungslose Umwandlung mit und sind auch Ihnen gerne bei Ihrem Gründungs- oder Umwandlungsvorhaben behilflich. Wenn Sie also eine Kita-gGmbH oder Kita-Genossenschaft gründen oder sich von einem erfahrenen Anwalt zum Recht und Steuerrecht der gemeinnützigen GmbH oder der gemeinnützigen Genossenschaft zum Zwecke des Betriebs einer Kita oder eines Kindergartens beraten lassen möchten, melden Sie sich gerne bei uns.

Umwandlung in Kita-gGmbH mit WINHELLER

Ihre kompetenten Ansprechpartner sind Rechtsanwältin Anka Hakert (Steuerrecht, Gemeinnützigkeitsrecht) sowie Rechtsanwalt Thomas Schwab (Gesellschaftsrecht). Kontaktieren Sie uns jederzeit per E-Mail (info@winheller.com) oder telefonisch (069 / 76 75 77 80), so dass wir gemeinsam über Ihren individuellen Fall sprechen und die weiteren Schritte planen können.

Aktuelles

Referenzen

1493276553 >

Beratung und Vertretung des Verbandes, u.a. Ausgründung einer Tochter-gGmbH, Gestaltung von Arbeitsverträgen.

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Umfassende rechtliche Beratung der internationalen Hilfsorganisation.

1493276553 >

Umwandlung des Karlsruher Kindergartenbetreibers von der Rechtsform eines Vereins in eine gGmbH. Laufende rechtliche Beratung.

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Gutachterliche Unterstützung einer komplexen Ausgliederung eines Instituts aus einer Stiftung.

1493276553 >

Ausgliederung eines Zweckbetriebs aus dem Landesverband der Gehörlosen Hessen e.V., laufende Beratung der GmbH.

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Umfassende Beratung einer Kita mit Sitz im Raum Karlsruhe über mögliche alternative Rechtsformen für die Einrichtung.

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1493276553 >

Beratung einer Frankfurter Einrichtung in freigemeinnütziger Trägerschaft zu Fragen der Bezuschussung durch die Kommune.

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1493276553 >

Beratung und Begleitung eines Berliner Vereins zur Förderung von Zweisprachigkeit bei Kindern bei der Umwandlung in eine gGmbH.

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Veranstaltungen

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Lutz Auffenberg beantwortet im kostenlosen Webinar finanzaufsichtsrechtliche Fragen.

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Die gGmbh gewinnt stark an Bedeutung. RAin Anka Hakert bringt die Teilnehmer auf den neusten Stand der modernen Rechtsform.

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Rechtsanwältin Dr. Astrid Plantiko informiert über aktuelle Brennpunkte im Gemeinnützigkeitsrecht.

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Anka Hakert informiert über Umwandlung, Ausgliederung und Formwechsel.

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